Tut Sie’s oder tut Sie’s nicht?

Ypsilanti ist machtgeil – finde ich. Ohne Rücksicht auf Verluste unternimmt Sie alles um Ministerpräsidentin zu werden. Wahlversprechen werden gebrochen, was mich aber nicht wirklich überrascht und hinderliche Personen sollen jetzt einfach aus dem Weg geräumt werden. Schade.

Eine Politikern zeigt Rückrat. Frau Metzger steht zu dem, was Sie gesagt hat und interessiert sich für „ihr Geschwätz von Gestern“. Ungewöhnlich in der Politik 2008. Insbesondere weil Sie genau weiß, was das für Ihre Parteigenossen bedeutet. Und anstatt sich hinter einer anonymen Wahl zu verstecken und dort Ihre Chefin zu demontieren, entscheidet Sie sich für den direkten Weg. Egal, welche Gründe im Detail dahinter stecken – Respekt, Frau Metzger.

Wie reagiert nun die SPD? Mit Nachdenken, mit neuen Ideen, mit gesundem Menschenverstand? Nein. Andrea Ypsilanti macht Druck und hat die widerspenstige SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger aufgefordert, ihr Landtagsmandat zurückzugeben. Respekt Frau Ypsilanti. Das ist eine hervorragende Idee. „Wer die Mehrheitsmeinung der Partei nicht mitvertreten kann, muss die Konsequenzen ziehen und sein Mandat zurückgeben“, so Ypsilanti.

Moment mal? War da nicht mal was mit dem Volk und dem Souverän? Ist das jetzt die Partei? Oder wie oder was? Ich bin verwirrt. „In der SPD wird niemand gezwungen, gegen sein Gewissen zu handeln. Aus meiner Sicht ist das aber keine Gewissensentscheidung, sondern eine politische Entscheidung.“ Na wenn das so ist , Frau Ypsilanti. Wenn Sie das meinen, muss das ja so stimmen nicht wahr? Schließlich wollen Sie ja Ministerpräsidentin werden.

Und was kommt nun? Ich glaube die SPD hat’s (mal wieder) komplett vermasselt. Beck’s Absturz ist nur noch eine Frage der Zeit (das wird die CDU ärgern, denn als Kanzlerkandidat wäre er m.E. eh nur eine Witzfigur gewesen) und eine Koalition mit Rot/Grün/Gelb scheint weiter entfernt denn je. Die FDP hält sich aus allem raus und der Vorschlag von Susanne Kastner in der „Bild am Sonntag den CDU-Politiker Roland Koch als geschäftsführenden Ministerpräsidenten ohne Mehrheit regieren zu lassen und „vor sich herzutreiben“ ist natürlich wahrlich grandios.

Wie wäre es damit, das Wahlvieh einfach noch mal antreten zu lassen, solange bis endlich etwas dabei herauskommt, mit dem die grandios agierenden Landespolitiker etwas anfangen können. Wie war das gleich mit dem Souverän?

Nachtrag: So wie es aussieht hat Frau Ypsilanti auf die Finger bekommen, nur weil sie gemacht hat, was Ihr der Kurt vorgeschlagen hat. Ist denn schon wieder Sommerpause? Mit solch einem herrlichen Theater habe ich gar nicht gerechnet.

2 Kommentare

  1. Anonymous sagt:

    Man sollte vor allem Mal erwähnen, das diese unfähige Frau bei wirklich wichtigen Sitzungen im Skiurlaub war und nachdem alles entschieden ist zurückkehrt und Einspruch erhebt, sowas hat nichts im Landtag zu suchen.

  2. tirstoff sagt:

    Mich nervt dieses ewige Rumgehacke auf diesem einen Thema gewaltig (alleine die Anzahl der Taklshows mit dem Thema, in denen folgerichtig auf saemtlichen politischen Inhalt verzichtet wird):
    Nach jeder Wahl werden Wahlversprechen abwechselnd von allen Parteien gebrochen. Haeufig bei wesentlich schlimmeren Themen.
    Grund fuer das Aufbauschen hier wird vermutlich sein, dass es ein neues Thema gibt: Die Linke spielt auch im Westen eine Rolle. Als ob das besonders schlimm oder besonders verwunderlich waere. Jetzt wird ueber sie in grossem Masse hergezogen wie in den 80ern ueber die Gruenen. Man koennte fast meinen, es wuerde aus den alten Reden abgeschrieben werden (das soll kein Vergleich der Gruenen mit den Linken sein, sondern ein Vergleich des Umgangs mit einer neuen Partei mit mehr als 5%).
    Und klar ist: Wenn Koalitionen gebildet werden, muss es Kompromisse geben. Das Wahlprogramm kann deswegen nicht als Versprechen gelten. Dumm durch alle Parteien sind Politiker, die persoenlich Versprechen zu Themen geben, die nicht zu den tatsaechlich felsenfest stehenden Fundamenten der Ueberzeugungen der Partei gehoert, in denen keine Kompromisse eingegangen werden. Schliesslich verlieren sie ihre Glaubwuerdigkeit. Oder vielleicht doch nicht dumm? Es machen ja alle, und es hatte selten mehr Konsequenzen als ein paar Wochen Gerede…
    Fraktionszwang, wie zwischen Frau Ypsilanti und Frau Metzger ausgefochten, gibt es auch durch alle Parteien. Unter anderem deswegen auch die grassierende Parteien- (und nicht Politik-) Verdrossenheit.
    Uebrigens: Wenn ich von allen Parteien schreibe, meine ich hier solche, die auch manchmal ueber die 5% kommen. Alle anderen muessen den Beweis erst noch antreten, dass sie anders sind…