Aug 08
Feb 21
„Totgesagte leben länger“ heißt es im Volksmund. Das passt derzeit auch gut auf die FDP (in Hamburg). Seit Wochen und Monaten von den Medien bereits im Abgrund gesehen, sind die Liberalen nach 7 Jahren Abstinenz nun wieder im Hamburger Parlament vertreten.
Was können wir darüber hinaus nun in den Ergebnissen in Hamburg wirklich erkennen?
- Auch mit 5 Parteien sind absolute Mehrheiten (außerhalb von Bayern) noch möglich
- Zumindest in Hamburg ist/war man der CDU absolut überdrüssig
- Was gestern noch langweilig war (Olaf Scholz) ist heute plötzlich seriös, bodenständig und vertrauensvoll
- Die Linken wollen einfach nicht aufgeben
- Ergebnisse zählen erst am Wahltag – und nicht an „Wen würden Sie wählen wenn heute Wahl wäre“-Tagen.
- Die Grünen haben auch als „Dagegen-Partei“ und Total-Verweigerer Ihre Klientel
Und sonst? Ich denke, es wird ein spannendes Jahr für alle Parteien. Und wie vermutlich viele andere auch, wünsche ich mir ein wenig mehr ehrliche Politik und viel weniger Partei-Taktiererei.
Jan 11
2011. Das Jahr in dem wir Kontakt aufnehmen.
Naja, nicht ganz aber doch irgendwie. Es sind Kommunalwahlen. Im September 2011 werden bei uns Stadtrat und Ortsräte neu gewählt. Und ich kandidiere zum ersten Mal, sowohl für den Steinhuder Ortsrat als auch den Wunstorfer Stadtrat. In Kürze starten wir mit unserem Wahlkampf bereits durch und die kommenden Monate werden vermutlich recht aufregend werden. Im Januar sind erstmal wieder Vorstandswahlen.
Als erste Aktion für das neue Jahr und die Kommunalwahl habe ich auf dieser Seite den Bereich “Über mich” ergänzt, damit Ihr auch mal ein paar andere Seiten von mir kennen lernen könnt.
Viel Spaß beim Lesen.
Mai 10
Gestern Abend gab es wieder ganz viele Gewinner. Die SPD meint gewonnen zu haben, weil sie nicht so viel verloren hat. Die Grünen haben gewonnen, weil sie Ihr Ergebnis verdoppeln konnten. Die Linken haben gewonnen weil sie erneut in einen West-Deutschen Landtag eingezogen sind. Die FDP hat verloren, weil sie keine 15% geholt und damit die CDU gerettet hat – nur die CDU, ja da sind sich wirklich alle einig, die hat verloren.
Ich sehe das, ehrlich gesagt, ein wenig anders. Verloren haben aus meiner Sicht die beiden (ehemaligen) Volksparteien CDU und SPD. Erneut zeigte sich auch an diesem Wahlabend dass die beiden mitgliederstärksten Parteien unseres Landes mehr und mehr ihren Kredit beim Wahlvolk verloren haben. Entweder gehen die Wähler gar nicht mehr zur Wahl (bei 59% Wahlbeteiligung eindeutig) oder sie wählen einfach eine andere Partei (knapp 10% mehr für Grüne und Linke). Dieser Vertrauensverlust führt dazu, dass immer öfter weder CDU noch SPD in der Lage sind gemeinsam mit FDP oder den Grünen eine Regierung zu bilden. Wie kann sich die SPD da als Sieger fühlen? -2.6% im Vergleich zur letzten Wahl, keine Chance auf Rot-Grün – Gewinnen sieht für mich anders aus.
Von der desaströsen Regierung in Berlin haben vor allem die Grünen profitiert, die offenbar die Themen angesprochen haben, die die Wähler aus NRW wirklich angesprochen haben. Die Linken ziehen erneut in einen Landtag ein, werden aber weiterhin isoliert, solange die SPD die Augen vor der Realität weiter verschließt.
Und die FDP? 0.5% besser als vor 5 Jahren – viele haben prognostiziert, man würde nicht einmal mehr die 5%-Hürde schaffen. Das Ergebnis ist konstant geblieben, die derzeitig schlechte Stimmung auf Bundesebene hat sich hier definitiv nicht niedergeschlagen, auch wenn der Schwung der Bundestagswahl vollends verpufft ist.
Und was nun? Es wird vermutlich eine Große Koalition geben – aber ich denke, auch weiterhin unter Führung der CDU – denn die ist noch immer die stärkste Fraktion – unabhängig davon, wie sehr die SPD davon überzeugt ist, die Wahl gewonnen zu haben.
Denn so ziemlich alle anderen Konstellationen wurden von den Parteien schon vorab ausgeschlossen: Die Grünen wollen nicht mit CDU und FDP, die FDP will nicht mit SPD und Grünen und keiner will mit den Linken.
Gefangen im starren Blockdenken der 80er schießen die „kleinen“ Parteien sich so selber ins Abseits und wir erleben eins ums andere Mal die Bildung von „großen“ Koalitionen, die mehr Stillstand als Fortschritt bedeuten, was die letzte große Koalition in Berlin ja eindrucksvoll bewiesen hat.
Okt 12
Die Berichterstattung über “Deutschland nach dem schwarz-gelben Wahlsieg” ist weitgehend von geradezu rührender Oberflächlichkeit gezeichnet – die meisten “Expertenrunden” zum Thema sollten bei Astro-TV angesiedelt werden. Hochkonjunktur für Kaffeesatzleser.
Weiterlesen auf www.freiheit.org
Sep 29
Mein erster wirklich großer Wahlkampf ist vorbei. Der erste Bundestsgswahlkampf an dem ich mich selber auch aktiv beteiligt habe – und egal woran es lag, für meine politischen Ansichten, war es ein erfolgreicher Wahlkampf mit dem von mir erhofften Ende. Die FDP hat das beste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren (wie Grüne und Linke auch) und zusätzlich auch die Chance die kommende Regierung zu bilden.
Doch was kommt jetzt?
Ich setze einige Hoffnungen in die neue Regierung. Ich bin absolut kein Fan der CDU, war ich noch nie, aber ich habe die Hoffnung, dass die Koalition mit der starken FDP einiges an Änderungen bringen wird. Ich hoffe auf klare Signale und kurzfristige Umsetzung in den folgenden Bereichen:
Stärkung der Bürgerrechte, Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung und Verhinderung von weiteren Zensursula-Gesetzen. Ich träume davon, dass Schäuble keine weiteren 4 Jahre Innenminister mehr wird.
Abschaffung des Gesundheitsfonds und Verbesserung der Krankenversicherung
Haushaltskonsolidierung, Umsetzung der Sparvorschläge der FDP
Steuerreform, Entlastung der Mittelschicht und Schluss mit Subventionen der Großkonzerne
Ja, da habe ich einiges an Wünschen und hoffe, dass auch was passiert. Ich habe keine Angst vor dem Wortmonster „sozialer Kahlschlag“. Den hat die SPD in den letzten 11 Jahren mit den Grünen und der CDU durchgeführt:
Hartz IV
Gesundheitsfonds
Anti-Terrorgesetze
Zensur von Internetinhalten
Senkung des Höchststeuersatzes
Ich denke, das Wahlergebnis hat einiges an Potential für alle Parteien. Die SPD sollte die Zeit nutzen sich grundlegend zu erneuern und die nächsten 8 Jahre der Opposition nutzen um sich komplett neu zu ordnen und sich auf ihre eigentlichen Werte zu besinnen. Die Grünen werden einiges tun müssen um nicht wie Ende der 80er in der Bedeutungslosigkeit zu versinken.
Und es wird sich zeigen, ob sich die LINKE wirklich etablieren kann, oder ob sie nicht auf kurz oder lang, wie ich es vermute, mit der SPD fusionieren wird.
Ich freue mich auf die kommenden Wochen, bin gespannt auf das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und denke, die kommenden vier Jahre werden nicht leicht, aber auf jeden Fall sehe ich mehr Licht am Horizont als in der letzten Legislaturperiode.
Aug 17
Aug 14
Ich fürchte, zu den Wahlplakaten der Grünen fehlt mir einfach der interlektuelle Zugang. Denn was wollen die mir hiermit (gesehen gestern in der Innenstadt von Hannover) jetzt schon wieder sagen?
Mehr Fahrstühle für Frauen? Mehr Klos in Fahrstülen für Frauen? Fahrstühle für Frauen dürfen nur noch nach oben fahren? Lila Fahrstühle für Frauen? Frauen nur noch zu zweit in Fahrstühle?
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