Thorben Rump

Es ist beruhigend zu sehen, daß ich mit meiner Meinung nicht ganz alleine auf der Welt bin – Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Aus einer Pressemitteilung von Ute Vogt (SPD):

“Eben wollte er noch den Verteidigungsfall ausrufen lassen und das Militär vollbesetzte Passagierflugzeuge abschießen lassen”, jetzt provoziere Innenminister Schäuble erneut mit seinen Plänen für schärfere Sicherheitsgesetze in Deutschland. Die von ihm angeregten Maßnahmen zukünftig Fingerabdrücke zentral abzuspeichern, großzügige Möglichkeiten Computerfestplatten heimlich zu durchstöbern zu schaffen sowie Bewegungsprofile von LKW-Fahrern anzulegen seien ein Versuch, den man auch die “Diktatur der Daten” nennen könne, eine “Pseudosicherheit durch Datenflut”.

Ute Vogt warf dem CDU>-Innenminister vor, in seinen “Anti-Terror-Phantasien” Informationen und Daten von möglichst allen Menschen sammeln zu wollen, um sie mittels Rasterfahndung auf Knopfdruck durchleuchten zu können. Langsam müsse man aufpassen sich nicht verdächtig zu machen, wenn man darauf pocht, selbst über seine Informationen und Daten bestimmen zu wollen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende erinnerte daran, dass die Grundrechte in erster Linie als Abwehrrechte gegen den Staat konstruiert worden seien.

Share on Facebook

Richtig gelesen. In dieser neuen Serie werde ich alle kritischen Kommentare zu meinem Lieblingspolitiker “Wolfgang Schäuble” sammeln und verlinken.

Subjektiv, willkürlich und verdammt einseitig. Denn offensichtlich sehen nur wenige Menschen noch das Offensichtliche….

Die Herrschaftsmaschine
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will die Rechtsordnung dieses Landes verteidigen, indem er sie abschafft. Dabei sind Bürgerrechte kein lästiger Bremsklotz, sondern der Kern der deutschen Rechtsordnung.
(Text komplett lesen, auf www.sueddeutsche.de von Burkhard Hirsch)

Zypries weist Schäuble in die Schranken
Bundesjustizministerin Zypries hat Vorschläge von Innenminister Schäuble für verschärfte Sicherheitsgesetze zurückgewiesen: Einen absoluten Schutz könne es nicht geben. Mit manchen Vorschlägen überschreite Schäuble die Kompetenzen seines Ressorts.
(Text komplett auf spiegel.de lesen)

Die größte Gefahr für unser Land: Wolfgang Schäuble
Die ZAF hat gestern schon darauf hingewiesen, dass unser (Reichs)Innenminister seinen antidemokratischen Weg fortschreitet und unsere Grundrechte immer mehr aushöhlen und seinen Polizei- und Überwachungsstaat einrichten möchte.
(Text komplett lesen)

Share on Facebook