Aug 04
Apr 22
Diese Woche ist wirklich mal voll. Am Montag war Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Bauausschusssitzung von heute Abend. Dienstag war ich beruflich in Cloppenburg. Gestern war Mitgliederversammlung.
Auf der Mitgliederversammlung haben wir schon den Startschuss quasi abgeschossen für den Wahlkampf 2011 – da sind nämlich schon wieder Kommunalwahlen. D.h. wir haben zunächst eine Gruppe gegründet, die sich in Kürze trifft um Terminplanung und Konzept vorzubereiten.
Ich werde nächstes Jahr auch zum ersten Mal kandidieren. Und zwar voraussichtlich für den Wunstorfer Stadtrat und den Ortsrat Steinhude. Ich bin sehr gespannt und freue mich riesig darauf.
Tja und heute ist wieder Bauauschuss. Dieses Mal im Rathaus (da war ich, ehrlich gesagt, noch nie drinnen). Naja, einmal ist immer das erste Mal.
Mrz 28
Ab sofort sitze ich als Bürgervertreter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. In knapp einer Woche ist meine erste Sitzung und passender Weise geht es auch gleich um den Ortsteil in dem ich wohne. Ich freue mich darauf und bin gespannt, was da auf mich zukommt.
Demnächst haben wir auch wieder unsere nächste Mitgliederversammlung, in der es schon losgeht mit der Planung für die Kommunalwahlen 2011 – wo ich auch zum ersten Mal kandidieren möchte.
Aug 26
Das Geheimnis des reich werdens ist eigentlich keins, zumindest ist sehr einfach: Weniger Geld ausgeben als einnehmen. Wenn man das lange genug durchhält, dann ist man irgendwann reich. Das Ganze ist schon mit dem eigenen Geld nicht so einfach, schwieriger wird es, wenn man mit Geld, welches einem nicht gehört, auskommen muss. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass man quasi so viele Schulden machen kann wie man will und sich um die Tilgung keine Sorgen machen muss.
So geht es unseren Politikern seit über 50 Jahren. Egal ob in Kommune, Land oder Bund. Wir sind völlig überschuldet.
Gestern hatten wir Mitgliederversammlung im Ortsverein und erfahren, dass es auch bei uns dieses Jahr knapp wird, wir aber, wie in den vergangenen Jahren auch schon, wohl einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen werden. Eventuell wird dieses Jahr kein Geld für Schuldentilgung vorhanden sein – die letzten Jahre wurde regelmäßig getilgt. Klingt nicht rosig, aber immerhin.
Und was entnehmen wir heute der Presse? Welch Überraschung. Auch Hannover trifft überraschenderweise die Wirtschaftskrise – und es kommt nicht so viel Geld rein wie erhofft. Vermutlich war beim Erstellen des Haushaltsplanes für 2009 wieder der Wunsch der Vater des Gedanken.
Kommen wir also zurück zum Reich werden – demnach müsste die Stadt mal konsequent die Ausgaben zurückfahren um irgendwann wieder ins Plus zu kommen. Tut sie auch – ein wenig. Aber anstatt sich lange und quälend überlegen zu müssen, wie man sparen kann, ist es doch viel einfacher irgendwelche Gebühren zu erhöhen. Dann muss man nicht so viel sparen und wird trotzdem reich.
Erhöhungen treffen meist nur die Bürger, uns Privatpersonen. So auch diesmal. Eintrittsgelder für die Schwimmbäder, für die Herrenhäuser Gärten sollen erhöht werden, außerdem die Parkgebühren. Die städtischen Mitarbeiter sollen bei gleichbleibenden Löhnen eine halbe Stunde pro Woche länger arbeiten. Was natürlich nicht erhöht wird sind Gewerbe- oder Grundsteuern – denn damit würde man ja Unternehmen belasten.
Also wird der private Konsum weiter abgewürgt, obwohl dieser Maßgeblich am momentanen Mini-Aufschwüngchen beteiligt ist.
Was ist an diesen Maßnahmen sozial liebe SPD, lieber Herr Oberbürgermeister Weil? Belastet werden, wie immer nur die Privatbürger.
Das ist nicht sozial.
Feb 11
Gestern hatten wir im Ortsverband unsere Jahrehauptversammlung. So schnell vergehen also 2 Jahre. Meine ersten 2 Jahre in der Politik. Ein Weg, der in unserem Land sehr lang sein kann. Kein Wunder, dass sich so wenige Menschen für diesen Weg entscheiden – das kann einen wirklich zermürben.
Nunja, wir haben unseren Vorsitzenden wiedergewählt, einen neuen Vize und ich wurde als Pressesprecher für die kommenden 2 Jahre bestätigt.
In 4 Wochen bekommen wir Besuch von Claudia Winterstein (MdB), die uns bei uns über „Liberale Wege aus der Wirtschaftskrise“ referieren wird. Die Veranstaltung wird öffentlich sein und ich werde diese in Kürze auch über die Presse ankündigen. Das wird eine gute Gelegenheit sein, unsere Arbeit noch einmal außerhalb des Wahlkampfes zu präsentieren und ich freue mich auf die Veranstaltung.
Dann sind bald Bundestagswahlen, d.h. für uns auch wieder Wahlstände, Plakatieren und vieles mehr. Ich bin wieder einmal gespannt und vielleicht gelingt uns wieder ein Coup wie zu den Landtagswahlen, als wir zugunsten einer Spende für eine gemeinnützige Organisation auf die Wahlplakate verzichtet haben.
Dez 11
Die, kurz vorm Ruin stehenden, amerikanischen Autobauer bekommen vermutlich Kredite vom Staat um die Insolvenz abzuwenden. Es sei mal dahin gestellt, ob das die richtige Entscheidung ist, aber es hängen viele Arbeitsplätze und viel Geld daran, sogar in Deutschland – siehe Opel.
Aber ist das jetzt wirklich ein Grund für die deutsche Autoindustrie laut aufzuschreien wegen Wettbewerbsverzerrung und auch Millionen von unserem Staat, d.h. von uns Steuerzahlern zu fordern? Seit Jahren werden Rekordergebnisse eingefahren und weil es jetzt mal ein paar Wochen/Monate nicht läuft, will man gleich Subventionen bekommen?
Ich finde, das ist eine Frechheit.
Jul 09
Unser Bezirksverband lud vor einiger Zeit zum Sommerfest ein. In geselliger Runde sollte im Schloss Bückeburg, bzw. im Café daneben, gefeiert werden. Zuvor lud man noch zu einer (kostenpflichtigen) Führung im Schloss ein.
Also Freundin und Kinder eingepackt und nichts wie hin. Wir haben das Schloss auch zeitig gefunden, nur leider sind wir auf der falschen Seite gelandet und brauchten so noch knapp 20min um den richtigen Eingang zur Führung zu finden, die aber gerade erst angefangen hatte. Selbige war dann auch kurzweilig und interessant, und als wir endlich ins Jagdzimmer kamen auch für die Kurzen (3,4 und 5) interessant.
Dann ging es in den Biergarten des Cafés, der auch schon blau-gelb geschmückt war und es wurde geredet. Willkommen hier, Ehrung da, Gast-Beitrag hier drüben und so weiter. Nur vom Feiern, Essen oder Trinken war keine Spur. Seltsam. Also selber mit Currywurst und Fritten, Cola und Apfelschorle versorgt und auf mehr „Party“ gehofft. Aber Pustekuchen. Noch mehr Ehrungen und Reden und so weiter und so fort.
Keine Party, nur eine Band/Combo/Truppe (ein sog. Spielkreis der ortsansässigen Musikschule), die versuchte so was ähnliches wie Musik zu machen aber schon bei den ersten Tönen komplett scheiterte.
Liebe Leute, da hatte ich irgendwie was anderes erwartet – war vielleicht mein Fehler. Immerhin war da ein Spielplatz, so dass die Kinder noch Ihren Spaß hatten und ich habe mich mal wieder im Rahmen der Partei sehen lassen, wenigstens etwas….
Für uns Erwachsene war es letzten Endes aber irgendwie nicht aufregender als eine Gräte am Strand.
Apr 23
Heute abend war es mal wieder soweit, nach fast 3-Monatiger Pause wieder eine Mitgliederversammlung. Der Ort war irgendwie schlecht gewählt, ein Restaurant am Hallenbad, Luftfeuchtigkeit 100% und gefühlte 30 Grad Celsius – es ging also wirklich heiss her. Und gerade heute waren mehr als doppelt so viele Leute erschienen wie sonst – was eine optimierte Tagesordnung doch alles so erreichen kann. Es waren heute aber wirklich zu viele Themen und Leute für einen Abend, so daß der wichtigste Entschluss die Verkürzung bis zum nächsten Treffen war.
Es gab aber auch vieles zu berichten und ging wirklich heiss her – was mich am meisten freute war, daß meine Themen so aktiv aufgegriffen wurden. Bzgl. der Melderegisterauskunft werden wir an unseren Bürgermeister herantreten, ich lasse mich da mal überraschen und berichte mehr, sobald es in trockenen Tüchern ist.
Und dann habe ich ein Internet Web 2.0 Projekt angeregt, welches auf großen Zuspruch gestossen ist und wir werden dieses in Kürze in einer separaten Arbeitsgruppe weiter ausarbeiten.
Zum Thema Englisch im Kindergarten gibt es in Kürze einen separaten Blog-Eintrag.
Also, kurz gesagt, ein gelungener Abend bei sommerlicher Schwüle und leckerem Bier, es sind einige interessante Aktionen gestartet worden und nun bin ich gespannt, wie es weiter geht.
Mrz 12
Letzten Freitag war Wahlkreisversammlung. D.h. wir haben uns mit Parteifreunden aus einer anderen Stadt versammelt um unseren gemeinsamen Landtagskandidaten zu küren. Wer sich das nun langatmig und steif vorstellt, der irrt gewaltig. Wir leben hier aufm Dorfe und auch die nächste Stadt unsere Wahlkreises ist nicht viel größer (zumindest von der Einwohnerzahl her). So konnten wir uns gemütlich in einem Restaurant treffen, ein Bierchen trinken und es war noch genug Platz für viele weitere zahlende Gäste.
Die Abstimmung gestaltete sich schmerzlos. Wir hatten keinen Kandidaten aufgestellt, die anderen hatten einen, dieser wurde einstimmig gewählt. Ende. Dieser Kandidat muß jetzt aber noch in 2 weiteren Versammlungen bestätigt werden, eine davon ist die Landesvertreterversammlung im Juli. Da fahre ich auch hin und habe sogar Stimmrecht.
Dann gabs noch ein paar nette Worte und Anekdoten und das war es dann auch wieder. Wochenende, Schluß mit Politik.
Feb 08
Mein erstes Kalenderjahr als angehender Jungpolitiker war also vorbei. Einiges war passiert, einiges irgendwie auch nicht. Immer noch habe ich nicht so den richtigen Durchblick wie man eigentlich was bewirken kann, so als Neuling.
Das nächste große Ereignis und quasi auch mein richtiger Turbo-Einstieg in die Politik kam dann auch schon im Januar – die Jahreshauptversammlung mit Neuwahl des Vorstandes.
Ich war sehr aufgeregt, denn durch meine Presse- und Internetarbeit habe ich wohl schon in den letzten Monaten auf mich aufmerksam gemacht. Und ich hatte viele Gespräche mit unserem Vorsitzenden in der Zeit geführt, so dass meine Nominierung für den Vorstandsposten des Pressesprechers immer noch aufregend und eine Ehre aber keine echte Überraschung war. Und ich wurde auch noch einstimmig gewählt.
Aber einen Schritt zurück. Knapp die Hälfte aller Mitglieder waren zur Versammlung gekommen, etwa so viele wie zur Weihnachtsfeier –eigentlich ein gutes Ergebnis, wie ich finde. Dann kamen die typischen Elemente einer Versammlung in Deutschland: Begrüßung, Rückblick, Protokolle, Berichte, Wahl, Verschiedenes und so weiter und so fort.
Bis auf die Neu-Wahl der Vorstandsmitglieder nicht wirklich aufregend. Aber ich bin jetzt im Vorstand. Vielleicht kann ich jetzt ja endlich auch mal Politik machen?! Auf jeden Fall habe ich gleich die lokale Presse informiert, die diese Informationen auch gleich in Windeseile weiter verbreitete.
Mal sehen wie es weitergeht. Demnächst steht erst mal wieder eine weitere Pressemitteilung über den desolaten Zustand der sanitären Anlagen einiger Schulen in unserer Stadt an und gleichzeitig soll unser Webserver noch umziehen und alle Mandatsträger des Ortsverbandes auch endlich eine anständige eMail-Adresse bekommen.
Ich lasse mich weiterhin überraschen.
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