Archiv für Lokales

Wie geht es weiter mit der Realschule Steinhude

Gestern fand in der Graf-Wilhelm-Schule Steinhude ein Informationsabend zur Zukunft der selbigen statt. Die Schule läuft zum Jahr 2020 aus, hat derzeit noch 80 Schülerinnen und es werden naturgemäß jedes Jahr weniger. Da kann die Sorge entstehen, dass die Unterrichtsversorgung zukünftig nicht mehr gewährleistet werden kann.

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Kunstrasen statt Mittagessen?

Das war schon etwas überraschend, gestern im Finanzausschuss. Es ging um den Haushalt 2017 und die CDU brachte noch ein paar Wünsche ein: unter anderem einen Kunstrasenplatz für Luthe oder auch einen barrierefreien Zugang zur Mehrzweckhalle in Großenheidorn. Beides durchaus vielleicht sinnvolle Ideen im Wert von etwa 500.000€ bzw. 20.000€. Darüber werden wir noch reden, aber das sind grundsätzlich ja gute Investitionen.

Einen Satz später lehnte Frau Schweer dann kategorisch ab, die Wunstorfer Tafel im kommenden Jahr noch einmal mit 6.000€ zu bezuschussen. Begründung „Wehret den Anfängen, sonst gewöhnen die sich noch daran“. 

Wie gut dass ich saß, sonst hätte es mich aus den Latschen gehauen. Ich kenne den Antrag der Tafel – Hintergrund sind notwendige Investitionen in den Bereichen Mobilität, Hygiene und Kühlung, ohne die die Funktionsfähigkeit der Wunstorfer Tafel in Frage gestellt würde. Es handelt sich um einen weiteren „einmaligen“ Zuschuss, da die Investitionen dringend und aus unserer Sicht in der Sache notwendig sind.

Hier jetzt an 6.000€ sparen zu wollen finde ich unverantwortlich und in Anbetracht der anderen Investitionswünsche schon frech.

Nachdem ich jetzt eine Nacht darüber geschlafen habe, habe ich mir ein Beitrittsformular der Wunstorfer Tafel runtergeladen und ausgefüllt und bin dann auch Mitglied und unterstütze den Verein damit auch persönlich und aktiv.

Wir können als lokale Ratspolitiker wenig gegen Armut und Hunger in Deutschland tun, aber jeder einzelne von uns ist in der Lage etwas zu bewegen – und plötzlich wird aus wenig ganz viel…

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Politik macht keinen Spaß (mehr)

Monday morning againKnapp acht Jahre ist es her, dass ich in die FDP eingetreten bin – mit dem Ziel etwas zu ändern, was zu bewirken. Viel hat sich verändert. Vieles ist gleich geblieben und ich sehe es nur anders.

Ich bin zu einer Zeit der großen Koalition politisch aktiv geworden, als diese Netzsperren durchsetzen wollte, Killerspiele in aller Munde waren. Es ging um Bundestrojaner, um Flatrate-Saufen, Biometrische Ausweise, Stasi 2.0 und viele andere Themen die mich interessierten, aufregten und motivierten mitzumachen. Und es hat sich auch gelohnt, die GroKo wurde abgewählt, die Netzsperren verhindert und viele Themen sind genau so schnell wieder verschwunden, wie sie einst aufgetaucht waren.

Und dann kam die FDP. Vier Jahre Regierungsbeteiligung – in diesen vier Jahren wurden leider in den für mich wirklich interessanten Themen die Weichen entweder gar nicht oder in die falsche Richtung gestellt. Mein persönlicher GAU war, dass das Leistungsschutzrecht unter Mitwirkung der FDP umgesetzt wurde. Da wurde mir leider auch klar, dass auch in der FDP die Mitglieder nichts zählten sondern nur die Funktionäre. Denn obwohl die Mitglieder damals auf einem Landesparteitag komplett gegen das Leistungsschutzrecht gestimmt hatten, hat der Landesvorstand diesen Beschluss ignoriert und doch zugestimmt.

Ich habe in den letzten Jahren viel erlebt, viel erreicht in der FDP. Angefangen als Mitglied, dann Pressesprecher, dann stellvertretender Vorsitzender. Aber was bedeutet das schon – jeder, der sich nicht rechtzeitig weg duckt kann diese Posten bekommen. Zumindest im kommunalen Bereich. Ich bin seit zwei Jahren im Regionsvorstand – werde aber nicht wieder kandidieren. Ja, alles nette Leute da, auch wirklich alle hoch motiviert. Aber Politik wird dort nicht, oder nur sehr wenig gemacht. Es ist eher ein Verwaltungsjob – und das kann mich auf Dauer weder begeistern noch motivieren.

Bei der Landtagswahl, bei der ich, wie ich finde ein tolles Ergebnis erreicht habe und auch viel erlebt  habe musste ich leider auch deutlich erkennen, dass auch in der FDP Politiker nicht nach Qualität, Sympathie, Leistung oder ähnlichem für Ämter nominiert werden. Nein, auch hier geht es eher darum, wer sich am besten an den entscheidenen Stellen „einschließen“ kann – oder manchmal auch nur darum wo man wohnt oder welches Geschlecht man hat. Ja – es ist völlig egal wie ungeeignet ein Kandidat ist – wenn der Kreisverband keinen anderen Kandidaten hat, dann wird dieser durchgesetzt. Egal ob in anderen Kreisen vielleicht besser geeignete Kandidaten wären – die eben nur wo anders wohnen.

Und wer sich einmal die Vorstellungsvorträge auf Wahlparteitagen angehört hat, der weiß wovon ich rede. Spätestens beim trölten Kandidaten hört garantiert niemand mehr zu. Und wenn die einzigen Qualifikationen eben ehemalige Vorstandsämter in Parteigremien sowie der Wohnort sind, dann müssen wir uns eigentlich über nichts mehr wundern.

Daher auch mein Entschluss, nicht wieder für einen Landtag zu kandidieren. Das bringt mich im Leben nicht mehr weiter – und auch meine Zeit ist einfach endlich.

Bleibt noch die Arbeit vor Ort. Hier kann man durchaus mal was erreichen. Aber wie in vielen anderen Bereichen ist hier auch das Problem, dass zwei oder drei Menschen, die sich wirklich engagieren, manchmal einfach zu wenig sind. So geht einem schnell mal die Luft aus. Und es ist wirklich frustrierend, wenn nicht einmal die eigenen Mitglieder auf eigene Veranstaltungen kommen. Auf Mitgliederversammlungen wird ständig gefordert, wenn wir dann was umsetzen sind wir wieder alleine. Das ist frustrierend.

Da ich vor Ort aber wirklich gerne mitwirken möchte und auch davon überzeugt bin noch was ändern zu können, werde ich bei der kommenden Kommunalwahl wieder kandidieren. 

 

Die letzten Jahre haben mir gezeigt, dass ich Politik nicht nebenbei machen kann. Es ist kaum möglich Familie, Beruf, Hobby und Politik unter einen Hut zu bringen. Einfacher wäre es, wenn Politik = Beruf wäre – aber der Weg ist einfach extrem lang und weit. Ich habe zuletzt meine Prioritäten leicht verschoben und sehe deshalb vielleicht vieles anders.

Das kommt auch daher, dass ich lange Zeit der Meinung war, das die Gesellschaft es honoriert, wenn man sich für etwas einsetzt….. Ich musste leider lernen, dass das nicht so ist. Es ist sogar ganz im Gegenteil so, dass das Engagement für ein Thema eher dafür sorgt, dass ich mir Beschimpfungen und Anfeindungen gefallen lassen muss. Ihr hättet mal die letzten Wahlkampfstände erleben sollen. Was ich mir da anhören musste, von wildfremden Menschen, denen ich bestimmt nichts getan habe. Die aber meinen, sie könnten Ihren Frust über Gott und die Welt an mir auslassen. Ich wurde auch beschimpft dafür, dass ich mich für einen Supermarkt im Ort eingesetzt habe, dafür dass ich unsere Schule erhalten will…. Nein liebe Leute, das muss ich mir nicht mehr geben, wirklich nicht.

So ziehe auch ich mich zukünftig mehr in meinen eigenen Mikrokosmos zurück. Meine Familie, meine Stadt, meine Hobbys und meinen Beruf. Das ist auch der Grund warum hier im Blog zuletzt wenig los war – ich hatte einfach keine Lust mehr, mich über die Politik aufzureden – zu anstrengend. Also werde ich hier einfach wieder mehr andere Sachen bloggen, die vielleicht auch für andere interessant und amüsant sein können.

So, wenn ihr wollt dürft ihr mich in den Kommentaren jetzt noch einmal so richtig bashen, weil ich so bin wie ich bin. Ich komme damit klar- und danach widmen wir uns den angenehmen Dingen des Lebens…

Bäderregelung erhalten – Sonntags bleibt der Laden offen

Die Bäderregelung soll bei uns unbedingt erhalten bleiben. Das fordert der FDP-Landtagskandidat Thorben Rump und verweist dabei auf aktuelle Entwicklungen in Schleswig-Holstein. „Wenn es dort nach dem Koalitionsvertrag geht, sind die Geschäfte bei uns möglicherweise sonntags bald geschlossen.“

„Mit uns wird es soweit in Niedersachsen nicht kommen! Die Bäderregelung ermöglicht in unserer touristisch wichtigen Region ein sicheres Auskommen der Geschäftsleute und damit letztlich auch der Stadt. Gerade am Sonntag wollen die Touristen hier bummeln und einkaufen. Auf diese Gewerbesteuereinnahmen sollte die Stadt nicht verzichten müssen.“, so Rump.Der Bewerber der FDP für den Niedersächsischen Landtag, Thorben Rump, wirbt am kommenden Sonntag (14.10.2012) an der Friedenseiche in Steinhude, gemeinsam mit dem Generalsekretär der FDP Niedersachsen Dr. Gero Hocker für die Beibehaltung der Bäderregelung. Gemeinsam mit vielen Unterstützern trifft sich Rump dort mit ansässigen Gewerbetreibenden, um über die Regelung zu diskutieren.

Isch kandidiere….

Jetzt ist es amtlich. Die Wahlkreismitgliederversammlung der FDP Stadtverbände Wunstorf und Neustadt hat mich zum Direktkandidaten für die Landtagswahlen 2013 für den Wahlbereich 33 gewählt. Mit 100%iger Zustimmung haben mir alle anwesenden Mitglieder das Vertrauen ausgesprochen.

Kaum zu glauben, aber zum ersten Mal habe ich am letzten Montag eine politische Rede gehalten – um mich und meine Ideen ausführlich vorzustellen. Neben den lokal wichtigen Themen liegt mein Fokus auf der Familien- und Netzpolitik. Vielleicht nicht gerade die naheliegendste Kombination, aber für mich die schlüssigste. Denn in beiden Bereichen kann ich ohne Zweifel behaupten einiges an Erfahrung mitzubringen. Ich bin Vater von zwei Kindern (knapp 1 und fast 8 Jahre alt) und habe in den letzten Jahren am eigenen Leibe erfahren, wie weit die Familienpolitik heutzutage noch von der Realität vieler Bürger entfernt ist. Bestes Beispiel ist die unsägliche Herdprämie.

Im Bereich Netzpolitik engagiere ich mich, auch über dieses Blog, schon seit fast 10 Jahren. Seit über 15 Jahren bin ich beruflich im Bereich „Neue Medien“ unterwegs und beschäftige mich mit so ziemlich allen Aspekten der Digitalen Kultur.

Wie mächtig das Internet ist, sehen wir daran, wie sehr es in kommunistischen Staaten und in Diktaturen aller Art zensiert und unterdrückt wird. Wir haben im Arabischen Frühling gesehen, wie mächtig Soziale Medien mit Ihren Videos, Tweets und Nachrichten sind. Und wir sehen leider auch wie sehr viele unsere Politiker diese Angst vor dem Internet mit den Diktatoren dieser Welt teilen. Wie sehr unsere Politiker fürchten die Informationshoheit zu verlieren. Wie sehr unsere Politiker Angst vor Kontrollverlust und wirklich freier Meinung haben.

Zugangserschwerungsgesetz, Vorratsdatenspeicherung und der Bundestrojaner sind nur einige der abstrusen Überwachungsideen aus den letzten Jahren. Entstanden aus Unwissenheit („Browser, was war nochmal ein Browser?“) und Angst vor dem Neuen. Allessamt gegen den Bürger gerichtet. Anlasslose Totalüberwachung nach dem Motto „Wer nichts zu verbergen hat, der hat auch nichts u befürchten“.

Ich freue mich auf viele Diskussionen in diesem Blog, per E-Mail oder auch bei öffentlichen Veranstaltungen. Ich werde diese für mich bisher einzigartige Situation die kommenden Monate genießen und hoffe, dass Sie und Ihr das auch werdet.

Ihr und Euer

Thorben Rump

Leine Zeitung vom 21.03.2012: Reichlich Stoff für den Minister

Schritt für Schritt…

Nachdem im letzten Jahr unser langjähriger Ortsverbandvorsitzende gestorben ist, wurden am letzten Montag bei uns ein neuer Vorsitzender und ein neuer Stellvertreter gewählt. Der bisherige Stellvertreter, Daniel Farnung, ist nun unser neuer Vorsitzender. Und sein als sein Stellvertreter wurde ich gewählt.

Auf der gleichen Mitgliederversammlung wurde auch meine Landtagskandidatur bekannt gegeben. Diese wird am 23. April noch mit unseren Parteifreunden aus Neustadt abgestimmt.

Vorher noch, am 10.03. besuche ich meinen ersten Parteitag als Delegierter. Ich wurde als Ersatz-Delegierter für die kommenden Bezirks- und Landesparteitage gewählt, und da unser Vorsitzender an diesem Tag verhindert ist, komme ich so zu meinem ersten richtigen Parteitag.

Das Jahr geht gut los – es kann eigentlich nur noch besser werden.

Verwirrende Zahlenspiele

Vermutlich hat alles seinen Sinn, vielleicht auch seine Richtigkeit – aber das bedeutet ja nicht, das es für jeden verständlich sein muss.

Lt. Leine Zeitung vom 17.01. kann der Rat der Stadt Wunstorf in der kommenden Woche einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden. Das ist eine gute Nachricht. Erkauft durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer sei es sogar möglich 266.000€ Rücklagen zu bilden.

Und dank dieses tollen Haushaltes müssen nur 900.000€ neue Schulden aufgenommen werden…

Moment, ich dachte, der Haushalt sei ausgeglichen, es würden Rücklagen gebildet? Wie kann das stimmen, wenn gleichzeitig fast eine Million Euro an neuen Schulden aufgenommen wird?

Verstehe nur ich das nicht?

Parkplatzchaos in Steinhude: Was tut die Politik?

An diesem Wochenende war es wieder einmal soweit: Tausende von Tages- und Wochenendgästen strömten, bevorzugt mit dem eigenen Auto, nach Steinhude. Die Campingplätze füllten sich bereits am Freitag Mittag und nur 24h später war zumindest eines wieder einmal knapp im Ort: Parkplätze. Der einzige Großparkplatz, direkt am Meer war bereits nach wenigen Stunden völlig überfüllt, so dass die unzähligen Besucher sind durch die Nebenstraßen wälzten und jede noch so kleine Lücke als Parkplatz zu nutzen wussten.

So werden aus eigentlich zweispurigen Straßen  einspurige, bei denen jeder Fahrer nur hoffen kann, dass ihm kein SUV oder vielleicht sogar ein Bus entgegen kommen möge. Kreuzungen werden komplett zugeparkt, locker mal einen halben Meter oder Meter zu weit in die Fahrbahn.

Dazwischen kämpfen die Parkplatz-Suchenden mit Fahrradfahrern und Straßen überquerenden Fußgängern um die letzten Meter freier Fahrt auf der Fahrbahn und es grenzt an ein Wunder, dass es hier nicht häufiger zu Unfällen kommt. Nein, das ist kein Einzelfall, kein Ausnahmezustand, das ist die ständige Realität an Wochenenden mit schönem Wetter oder interessanten Veranstaltungen in Steinhude.

Es gibt zu wenige Parkplätze in Meernähe. Die Menschen kommen nach Steinhude um ans Meer zu gehen. Von daher helfen keine Parkplätze die drei, vier  oder fünf  Kiliometer entfernt liegen. Diese werden nicht oder zu wenig genutzt.

Es gibt keinen Park & Ride Service, der öffentliche Nahverkehr ist völlig unflexibel und überlastet.  Zu manchen Stunden fahren am Wochenende gar keine Busse von Wunstorf nach Steinhude, in guten Zeiten maximal ein bis zwei Wagen. Natürlich keine Gelenkbusse, so dass oftmals schon in Klein Heidorn wegen Platznot niemand mehr zusteigen kann.

Falschparker werden nicht oder nur selten bestraft. Es kann nicht sein, dass verkehrsgefährdendes Parken nicht bestraft wird. Parkzeiten werden überschritten und Parkverbote  ignoriert. Kontrollen werden nur sehr selten durchgeführt.

Es fehlt offenbar der Wille in der Politik hier ein tragfähiges Konzept auf die Beine zu stellen. Nur eine Kombination von verschiedenen Maßnahmen bringt meines Erachtens Erfolg: Die Ausweisung neuer Parkfläche in Meernähe, ein flexibles Park & Ride System sowie die Ausweitung von Wochenend-Halteverboten mit strengeren Kontrollen.  Eine Kombination dieser Maßnahmen würde den Verkehr, die Anwohner, die Touristen und auch die Umwelt in Steinhude deutlich entlasten.

In den letzten Jahren hat die Politik dieses Thema komplett verschlafen, wie lange müssen wir noch warten bis sich etwas bewegt?

Lidl: Einwohnerantrag gilt nicht

Leine Zeitung vom 20.08.2011

Der Einwohnerantrag gegen die Ansiedlung des Discounters in der “Stadtmitte” von Steinhude ist unzulässig. Über 500 gültige Unterschriften fehlen. Das ist eigentlich eine Steilvorlage für hämische Kommentare und durchaus auch eine Bestätigung derer, die schon seit langem sagen, dass die Unterschriften “aggressiv” und von jedem der nicht bei drei auf dem Baum war, eingesammelt wurden.

Aber damit würde man es sich wohl zu leicht machen. Immerhin sind es noch knapp 1000 Menschen, die aus den verschiedensten Gründen den Antrag/Aufruf unterschrieben haben. Wie viele davon aus Steinhude kommen und/oder wirklich direkt oder indirekt von der Ansiedlung betroffen wären, das ist leider nicht erkennbar. Unabhängig davon wurde, aus meiner Sicht, von Anfang an sehr offen mit dem Thema umgegangen, jeder wurde angehört und viele Änderungen an den ursprünglichen Planungen vorgenommen.

Sowohl im Einwohnerantrag als auch in den letzten Einwendungen der Initiative sind leider keine neuen Argumente hinzu gekommen. Sowohl die Befürchtungen des Übermaß nehmenden Schwerlastverkehres als auch die Verschandelung des Ortskernes konnten im Grunde ausgeräumt werden. Im Grunde ist der Stand also derselbe wie zuletzt im Mai, als Ortsrat und Bauauschuss mehrheitlich für die Ansiedlung gestimmt haben. Auch die Werbegemeinschaft Steinhude unterstützt die Ansiedlung ausdrücklich, ebenso unser Bürgermeister.

Ich hoffe, dass nun endlich Ruhe an dieser Front einkehren wird und der Markt gebaut werden kann. Ich denke, dass alle Steinhuder von den beiden anzusiedelnden Märkten profitieren werden. Jung wie alt, Anwohner wie Feriengast. Mehr Mitbewerber vor Ort schaden selten und vielleicht treffen wir uns ja schon bald beim Einkaufen.