Ich werde Politiker

Diese Woche ist wirklich mal voll. Am Montag war Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Bauausschusssitzung von heute Abend. Dienstag war ich beruflich in Cloppenburg. Gestern war Mitgliederversammlung.

Auf der Mitgliederversammlung haben wir schon den Startschuss quasi abgeschossen für den Wahlkampf 2011 – da sind nämlich schon wieder Kommunalwahlen. D.h. wir haben zunächst eine Gruppe gegründet, die sich in Kürze trifft um Terminplanung und Konzept vorzubereiten.

Ich werde nächstes Jahr auch zum ersten Mal kandidieren. Und zwar voraussichtlich für den Wunstorfer Stadtrat und den Ortsrat Steinhude. Ich bin sehr gespannt und freue mich riesig darauf.

Tja und heute ist wieder Bauauschuss. Dieses Mal im Rathaus (da war ich, ehrlich gesagt, noch nie drinnen). Naja, einmal ist immer das erste Mal.

Share on Facebook

Gestern war es dann so weit, ich habe zum ersten Mal an einer Ausschusssitzung teilgenommen. Diese war gleich noch kombiniert mit der Sitzung unseres hiesigen Ortsrates, so dass da schon an die 30 Leute rumgesessen haben.

Vor Beginn der Sitzung haben wir unseren neuen Park am Meer begutachtet und erklärt bekommen, was da wie und warum so geändert und gemacht wurde. War durchaus interessant. Der Regen hat uns leider ein wenig den Spaß verdorben. Klasse geworden ist der neue Kinderspielplatz – und wie wir erfuhren ist der aktuell noch nicht einmal komplett fertig, da kommt also sogar noch was.

Bei der Sitzung selbst war ich dann sogar gleich der erste Tagespunkt und wurde von Ausschussvorsitzenden über meine Pflichten belehrt und per Handschlag willkommen geheißen. Dann wurde uns von zwei Planungsbüros Entwürfe für die Strandterrassen vorgestellt, die durchwegs interessant waren. Da zu dem Thema aber noch vieles komplett ungeklärt ist, wurde erst einmal vereinbart Unterlagen zu sammeln, zu verteilen und im Sommer dann wieder zu beraten. Ja die Mühlen der Politik sind nicht die schnellsten.

Zum Schluss ging es dann nochmal um den Alten Markt, der in unserer Stadt gerade umgebaut wird, und da gerieten CDU und FDP gleich wieder so richtig aneinander. Bis auf diese kurze emotionale Diskussion war der Abend eher unspektakulär, aber die letzten 10 Minuten haben gezeigt, wohin der Zug auch fahren kann.
Ich freue mich auf die nächste Veranstaltung, diesmal dann mit einem Vorabtreffen unserer Fraktion und einem Ausklang beim Bier danach…

Share on Facebook

Ab sofort sitze ich als Bürgervertreter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. In knapp einer Woche ist meine erste Sitzung und passender Weise geht es auch gleich um den Ortsteil in dem ich wohne. Ich freue mich darauf und bin gespannt, was da auf mich zukommt.

Demnächst haben wir auch wieder unsere nächste Mitgliederversammlung, in der es schon losgeht mit der Planung für die Kommunalwahlen 2011 – wo ich auch zum ersten Mal kandidieren möchte.

Share on Facebook

Die FDP Wunstorf hat anlässlich der Halbzeit der aktuellen Wahlperiode ihre Versprechen aus dem Jahr 2006 zur Hand genommen, und zufrieden festgestellt: Alle wurden eingehalten. “Das war uns sehr wichtig, dass wir selber auch kontrollieren, dass wir halten, was wir zusagen”, so Vorstandsvorsitzenden Claus-Peter Dißmer.

Im Jahr 2006 trat der Ortsverein mit dem Versprechen zur Kommunalwahl an, das Angebot der Wunstorfer Stadtwerke um die Bereitstellung von Strom zu erweitern. Dieses wurde ebenso wie die Belebung der Innenstadt (Ansiedlung von C&A und Umbau des Alten Marktes) erfolgreich umgesetzt. Mit der Eröffnung des Hotels Burgmannshof im November 2011 mit 10 Stellplätzen konnte eine weitere die Lücke im Innenstadtangebot Wunstorfs geschlossen werden.

Im Gewerbegebiet Süd wurden erfolgreich neue Betriebe angesiedelt und die Attraktivität der Stadt Wunstorf durch den Umbau des Freizeitbad Luthes zum Erlebnisbad sowie die Erweiterung des Hallenbades mit dem Betrieb einer Saunawelt („Wunstorf Elements“) nachhaltig erhöht.

Aufgrund der derzeitigen Wirtschaftskrise wird 2010 erstmals seit vielen Jahren kein ausgeglichener Haushalt vorliegen. Um die Schere zwischen steigenden Pflichtausgaben und sinkenden Einnahmen zu schließen, ist erstmals seit vielen Jahren eine maßvolle Erhöhung der Gewerbesteuer notwendig. Die FDP wird diesen Schritt nur akzeptieren, wenn auf der Einnahmeseite keine alternativen Steigerungen (z. B. Gewinnabführung der Stadtsparkasse und der neuen Stadtwerke) möglich sein werden und auf der Ausgabenseite alle Kürzungsalternativen geprüft worden sind.

„Wir werden auch weiterhin an der Umsetzung unserer Ziele für Wunstorf arbeiten“ sagt Claus-Peter Dißmer. „Trotz und gerade wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage müssen wir weiterhin dafür eintreten, Wunstorf für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Investoren attraktiv zu gestalten – basierend auf einer soliden Haushaltspolitik“.

Eine komplette Übersicht aller Wahlversprechen mit dem Status Quo finden Sie auf den Internet-Seiten der FDP – (www.fdp-wunstorf.de/downloads/bilanz_januar2010.pdf)

Share on Facebook

Heute Abend ab 20.00 traf sich die Spitze der Hannoverschen/Niedersächsischen FDP, gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden Westerwelle in Hannovers Kuppelsaal zu einer letzten großen Wahlkampfveranstaltung der Landeshauptstadt.

Bilder von der Veranstaltung gibts nachfolgend:

Share on Facebook

Das Geheimnis des reich werdens ist eigentlich keins, zumindest ist sehr einfach: Weniger Geld ausgeben als einnehmen. Wenn man das lange genug durchhält, dann ist man irgendwann reich. Das Ganze ist schon mit dem eigenen Geld nicht so einfach, schwieriger wird es, wenn man mit Geld, welches einem nicht gehört, auskommen muss. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass man quasi so viele Schulden machen kann wie man will und sich um die Tilgung keine Sorgen machen muss.

So geht es unseren Politikern seit über 50 Jahren. Egal ob in Kommune, Land oder Bund. Wir sind völlig überschuldet.

Gestern hatten wir Mitgliederversammlung im Ortsverein und erfahren, dass es auch bei uns dieses Jahr knapp wird, wir aber, wie in den vergangenen Jahren auch schon, wohl einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen werden. Eventuell wird dieses Jahr kein Geld für Schuldentilgung vorhanden sein – die letzten Jahre wurde regelmäßig getilgt. Klingt nicht rosig, aber immerhin.

Und was entnehmen wir heute der Presse? Welch Überraschung. Auch Hannover trifft überraschenderweise die Wirtschaftskrise – und es kommt nicht so viel Geld rein wie erhofft. Vermutlich war beim Erstellen des Haushaltsplanes für 2009 wieder der Wunsch der Vater des Gedanken.

Kommen wir also zurück zum Reich werden – demnach müsste die Stadt mal konsequent die Ausgaben zurückfahren um irgendwann wieder ins Plus zu kommen. Tut sie auch – ein wenig. Aber anstatt sich lange und quälend überlegen zu müssen, wie man sparen kann, ist es doch viel einfacher irgendwelche Gebühren zu erhöhen. Dann muss man nicht so viel sparen und wird trotzdem reich.

Erhöhungen treffen meist nur die Bürger, uns Privatpersonen. So auch diesmal. Eintrittsgelder für die Schwimmbäder, für die Herrenhäuser Gärten sollen erhöht werden, außerdem die Parkgebühren. Die städtischen Mitarbeiter sollen bei gleichbleibenden Löhnen eine halbe Stunde pro Woche länger arbeiten. Was natürlich nicht erhöht wird sind Gewerbe- oder Grundsteuern – denn damit würde man ja Unternehmen belasten.

Also wird der private Konsum weiter abgewürgt, obwohl dieser Maßgeblich am momentanen Mini-Aufschwüngchen beteiligt ist.

Was ist an diesen Maßnahmen sozial liebe SPD, lieber Herr Oberbürgermeister Weil? Belastet werden, wie immer nur die Privatbürger.

Das ist nicht sozial.

Share on Facebook

(Wunstorf, 30.06.2009) Deutschlandtour 09 der FDP-Bundestagsfraktion: Das fahrende Klassenzimmer kommt nach Wunstorf /Steinhude

Das „Schuljahr“ der Großen Koalition neigt sich dem Ende zu. Zeit, dass sich auch Union und SPD dem Urteil derer stellen, für die sie gearbeitet haben: die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Die FDP-Bundestagsfraktion geht in diesem Jahr mit einem „fahrenden Klassenzimmer“ auf Deutschlandtour 09 und bittet die Menschen, der Bundesregierung ein Zeugnis auszustellen. Glaubwürdigkeit und Betragen von Schwarz-Rot können genauso bewertet werden wie die Fächer Steuer-, Gesundheits- oder Rentenpolitik.

Am Freitag den 03.07.09 macht die Deutschlandtour 09 Halt in Wunstorf/Steinhude Von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr steht der Infobus mit dem fahrenden Klassenzimmer auf dem Strandterassen.

Vor Ort informiert die/der Bundestagsabgeordnete Patrick Döring über die Arbeit der FDP-Bundestagsfraktion in der 16. Legislaturperiode und steht für Gespräche zur Verfügung. „Das Wichtigste in der parlamentarischen Arbeit sind nicht Sitzungen und Beschlüsse, sondern das Wichtigste sind die Menschen, für die wir unsere Politik machen“, erklärt .

Insgesamt fährt die Patrick Döring Deutschlandtour 09 der FDP-Bundestagsfraktion vom 8. Juni bis zum 16. Juli 2009 über 80 Stationen in der gesamten Republik an.

Weitere Informationen finden Sie unter www.deutschlandtour09.de

Bild: FDP-Bundestagsfraktion

Share on Facebook

Heute Abend besucht Frau Doktor Winterstein unseren kleinen Ortsverein um vor versammelter Mannschaft und hoffentlich vielen interessierten Bürgern zum Thema „Liberale Wege aus der Krise“ zu referieren.

Frau Dr. Winterstein ist Vorsitzende des FDP-Bezirksverbandes Hannover-Hildesheim und des FDP-Stadtverbandes Hannover. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Haushalt der FDP-Fraktion und eines von vier FDP-Mitgliedern im Haushaltsausschuss. Des Weiteren ist sie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien und Obfrau der FDP-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss.

„Die Staatsverschuldung Deutschland beträgt unvorstellbare 1,5 Billionen Euro. Schwarz-Rot hat nichts dafür getan, diesen Schuldenberg auch nur ansatzweise abzubauen. Im Gegenteil, es wurden und werden weiterhin neue Schulden aufgehäuft – und das trotz massiver Steuererhöhungen und gutem Wirtschaftswachstum in den letzten Jahren.

Die Regierung konnte in den vergangenen drei Jahren (seit ihrem Amtsantritt) über Mehreinnahmen von 110 Milliarden Euro verfügen. Trotzdem hat der Finanzminister im gerade abgeschlossenen Haushalt 2008 neue Schulden in Höhe von 11,5 Milliarden Euro aufgenommen.“
Den kompletten Vortrag werde ich heute Abend hier hinterlegen.

Share on Facebook

Heute schreibt die HAZ von neuen Preiserhöhung bei den lokalen Verkehrsbetrieben, der ÜSTRA: “Der Vorstandschef fühlt sich bestätigt, weil die Fahrgäste die bisherigen Preiserhöhungen akzeptiert hätten”.

Share on Facebook

Ja, auch in unserer Kleinstadt gibt es Schulen. Grundschulen, Realschulen, Hauptschulen – alles da. Seit Abschaffung der Orientierungsstufe platzt das Gymnasium aus allen Nähten, die Schülerzahlen haben sich um mehr als 50% erhöht seit ich, vor 15 Jahren, entlassen wurde. Aus diesem Grund wurde in einem anderen Ortsteil eine Zweigstelle des Gymnasiums eröffnet, welche auch gut angenommen wird.

Natürlich müssen auch gute Verhältnisse immer wieder neu überdacht werden und so hat sich eine Elterninitiative gegründet, die nun für unsere kleine Stadt eine Gesamtschule fordert. Welche Form der Gesamtschule ist noch keinem wirklich klar – aber das sind vermutlich nur Details. Oder besteht das nicht doch ein elementarer Unterschied zwischen einer IGS und einer KGS? Wikipedia weiss mehr…

Nun gut, damit nicht genug, ist diese Elterninitiative nun an den Stadtrat getreten, mit der Forderung, eine Umfrage unter den Eltern zu starten, ob diese eine Gesamtschule wollen. Und das obwohl weder die Form oder auch nur ansatzweise die Finanzierung einer solchen Neugestaltung der Schullandschaft bedacht wurden.

Am letzten Wochenende haben wir eine Pressemeldung zu dem Thema herausgebracht, in der wir uns klar gegen diese Pläne aussprechen und dafür plädieren, erst einmal innerhalb der Gruppen und des Rates die mögl. Form einer Gesamtschule, die Vor-und Nachteile sowie die zu erwartenden Kosten zu klären.

Heute nun berichtet die Presse – und da es wohl in der Vergangenheit nie besonders leicht war gerade diese Zeitung zu erreichen, freue ich mich natürlich besondern über den gelungenen Artikel.

Share on Facebook