Thorben Rump

Jetzt ist es amtlich. Die Wahlkreismitgliederversammlung der FDP Stadtverbände Wunstorf und Neustadt hat mich zum Direktkandidaten für die Landtagswahlen 2013 für den Wahlbereich 33 gewählt. Mit 100%iger Zustimmung haben mir alle anwesenden Mitglieder das Vertrauen ausgesprochen.

Kaum zu glauben, aber zum ersten Mal habe ich am letzten Montag eine politische Rede gehalten – um mich und meine Ideen ausführlich vorzustellen. Neben den lokal wichtigen Themen liegt mein Fokus auf der Familien- und Netzpolitik. Vielleicht nicht gerade die naheliegendste Kombination, aber für mich die schlüssigste. Denn in beiden Bereichen kann ich ohne Zweifel behaupten einiges an Erfahrung mitzubringen. Ich bin Vater von zwei Kindern (knapp 1 und fast 8 Jahre alt) und habe in den letzten Jahren am eigenen Leibe erfahren, wie weit die Familienpolitik heutzutage noch von der Realität vieler Bürger entfernt ist. Bestes Beispiel ist die unsägliche Herdprämie.

Im Bereich Netzpolitik engagiere ich mich, auch über dieses Blog, schon seit fast 10 Jahren. Seit über 15 Jahren bin ich beruflich im Bereich “Neue Medien” unterwegs und beschäftige mich mit so ziemlich allen Aspekten der Digitalen Kultur.

Wie mächtig das Internet ist, sehen wir daran, wie sehr es in kommunistischen Staaten und in Diktaturen aller Art zensiert und unterdrückt wird. Wir haben im Arabischen Frühling gesehen, wie mächtig Soziale Medien mit Ihren Videos, Tweets und Nachrichten sind. Und wir sehen leider auch wie sehr viele unsere Politiker diese Angst vor dem Internet mit den Diktatoren dieser Welt teilen. Wie sehr unsere Politiker fürchten die Informationshoheit zu verlieren. Wie sehr unsere Politiker Angst vor Kontrollverlust und wirklich freier Meinung haben.

Zugangserschwerungsgesetz, Vorratsdatenspeicherung und der Bundestrojaner sind nur einige der abstrusen Überwachungsideen aus den letzten Jahren. Entstanden aus Unwissenheit (“Browser, was war nochmal ein Browser?”) und Angst vor dem Neuen. Allessamt gegen den Bürger gerichtet. Anlasslose Totalüberwachung nach dem Motto „Wer nichts zu verbergen hat, der hat auch nichts u befürchten“.

Ich freue mich auf viele Diskussionen in diesem Blog, per E-Mail oder auch bei öffentlichen Veranstaltungen. Ich werde diese für mich bisher einzigartige Situation die kommenden Monate genießen und hoffe, dass Sie und Ihr das auch werdet.

Ihr und Euer

Thorben Rump

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Nachdem im letzten Jahr unser langjähriger Ortsverbandvorsitzende gestorben ist, wurden am letzten Montag bei uns ein neuer Vorsitzender und ein neuer Stellvertreter gewählt. Der bisherige Stellvertreter, Daniel Farnung, ist nun unser neuer Vorsitzender. Und sein als sein Stellvertreter wurde ich gewählt.

Auf der gleichen Mitgliederversammlung wurde auch meine Landtagskandidatur bekannt gegeben. Diese wird am 23. April noch mit unseren Parteifreunden aus Neustadt abgestimmt.

Vorher noch, am 10.03. besuche ich meinen ersten Parteitag als Delegierter. Ich wurde als Ersatz-Delegierter für die kommenden Bezirks- und Landesparteitage gewählt, und da unser Vorsitzender an diesem Tag verhindert ist, komme ich so zu meinem ersten richtigen Parteitag.

Das Jahr geht gut los – es kann eigentlich nur noch besser werden.

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Vermutlich hat alles seinen Sinn, vielleicht auch seine Richtigkeit – aber das bedeutet ja nicht, das es für jeden verständlich sein muss.

Lt. Leine Zeitung vom 17.01. kann der Rat der Stadt Wunstorf in der kommenden Woche einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden. Das ist eine gute Nachricht. Erkauft durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer sei es sogar möglich 266.000€ Rücklagen zu bilden.

Und dank dieses tollen Haushaltes müssen nur 900.000€ neue Schulden aufgenommen werden…

Moment, ich dachte, der Haushalt sei ausgeglichen, es würden Rücklagen gebildet? Wie kann das stimmen, wenn gleichzeitig fast eine Million Euro an neuen Schulden aufgenommen wird?

Verstehe nur ich das nicht?

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An diesem Wochenende war es wieder einmal soweit: Tausende von Tages- und Wochenendgästen strömten, bevorzugt mit dem eigenen Auto, nach Steinhude. Die Campingplätze füllten sich bereits am Freitag Mittag und nur 24h später war zumindest eines wieder einmal knapp im Ort: Parkplätze. Der einzige Großparkplatz, direkt am Meer war bereits nach wenigen Stunden völlig überfüllt, so dass die unzähligen Besucher sind durch die Nebenstraßen wälzten und jede noch so kleine Lücke als Parkplatz zu nutzen wussten.

So werden aus eigentlich zweispurigen Straßen  einspurige, bei denen jeder Fahrer nur hoffen kann, dass ihm kein SUV oder vielleicht sogar ein Bus entgegen kommen möge. Kreuzungen werden komplett zugeparkt, locker mal einen halben Meter oder Meter zu weit in die Fahrbahn.

Dazwischen kämpfen die Parkplatz-Suchenden mit Fahrradfahrern und Straßen überquerenden Fußgängern um die letzten Meter freier Fahrt auf der Fahrbahn und es grenzt an ein Wunder, dass es hier nicht häufiger zu Unfällen kommt. Nein, das ist kein Einzelfall, kein Ausnahmezustand, das ist die ständige Realität an Wochenenden mit schönem Wetter oder interessanten Veranstaltungen in Steinhude.

Es gibt zu wenige Parkplätze in Meernähe. Die Menschen kommen nach Steinhude um ans Meer zu gehen. Von daher helfen keine Parkplätze die drei, vier  oder fünf  Kiliometer entfernt liegen. Diese werden nicht oder zu wenig genutzt.

Es gibt keinen Park & Ride Service, der öffentliche Nahverkehr ist völlig unflexibel und überlastet.  Zu manchen Stunden fahren am Wochenende gar keine Busse von Wunstorf nach Steinhude, in guten Zeiten maximal ein bis zwei Wagen. Natürlich keine Gelenkbusse, so dass oftmals schon in Klein Heidorn wegen Platznot niemand mehr zusteigen kann.

Falschparker werden nicht oder nur selten bestraft. Es kann nicht sein, dass verkehrsgefährdendes Parken nicht bestraft wird. Parkzeiten werden überschritten und Parkverbote  ignoriert. Kontrollen werden nur sehr selten durchgeführt.

Es fehlt offenbar der Wille in der Politik hier ein tragfähiges Konzept auf die Beine zu stellen. Nur eine Kombination von verschiedenen Maßnahmen bringt meines Erachtens Erfolg: Die Ausweisung neuer Parkfläche in Meernähe, ein flexibles Park & Ride System sowie die Ausweitung von Wochenend-Halteverboten mit strengeren Kontrollen.  Eine Kombination dieser Maßnahmen würde den Verkehr, die Anwohner, die Touristen und auch die Umwelt in Steinhude deutlich entlasten.

In den letzten Jahren hat die Politik dieses Thema komplett verschlafen, wie lange müssen wir noch warten bis sich etwas bewegt?

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Leine Zeitung vom 20.08.2011

Der Einwohnerantrag gegen die Ansiedlung des Discounters in der “Stadtmitte” von Steinhude ist unzulässig. Über 500 gültige Unterschriften fehlen. Das ist eigentlich eine Steilvorlage für hämische Kommentare und durchaus auch eine Bestätigung derer, die schon seit langem sagen, dass die Unterschriften “aggressiv” und von jedem der nicht bei drei auf dem Baum war, eingesammelt wurden.

Aber damit würde man es sich wohl zu leicht machen. Immerhin sind es noch knapp 1000 Menschen, die aus den verschiedensten Gründen den Antrag/Aufruf unterschrieben haben. Wie viele davon aus Steinhude kommen und/oder wirklich direkt oder indirekt von der Ansiedlung betroffen wären, das ist leider nicht erkennbar. Unabhängig davon wurde, aus meiner Sicht, von Anfang an sehr offen mit dem Thema umgegangen, jeder wurde angehört und viele Änderungen an den ursprünglichen Planungen vorgenommen.

Sowohl im Einwohnerantrag als auch in den letzten Einwendungen der Initiative sind leider keine neuen Argumente hinzu gekommen. Sowohl die Befürchtungen des Übermaß nehmenden Schwerlastverkehres als auch die Verschandelung des Ortskernes konnten im Grunde ausgeräumt werden. Im Grunde ist der Stand also derselbe wie zuletzt im Mai, als Ortsrat und Bauauschuss mehrheitlich für die Ansiedlung gestimmt haben. Auch die Werbegemeinschaft Steinhude unterstützt die Ansiedlung ausdrücklich, ebenso unser Bürgermeister.

Ich hoffe, dass nun endlich Ruhe an dieser Front einkehren wird und der Markt gebaut werden kann. Ich denke, dass alle Steinhuder von den beiden anzusiedelnden Märkten profitieren werden. Jung wie alt, Anwohner wie Feriengast. Mehr Mitbewerber vor Ort schaden selten und vielleicht treffen wir uns ja schon bald beim Einkaufen.

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Leine Zeitung vom 18.08.2011

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Nach knapp 4h in strömendem Regen (fairerweise hat es danach aufgehört zu regnen) haben wir unsere Wahlplakate in und um Wunstorf aufgehängt. Jetzt noch bei Gelegenheit die Postkarten verteilen, noch ein paar Flyer und dann immer Samstags die allseits beliebten Wahlstände in der Stadt.

Meine Frau sagt, mein Engagement für diese Wahl habe inzwischen fast den gleichen Nerv-Faktor, wie die Sammel-und Präsentierlust meines Sohnes mit seinen Star Wars-Karten. Oh je…

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