Archiv für Landtagswahl

Politik macht keinen Spaß (mehr)

Monday morning againKnapp acht Jahre ist es her, dass ich in die FDP eingetreten bin – mit dem Ziel etwas zu ändern, was zu bewirken. Viel hat sich verändert. Vieles ist gleich geblieben und ich sehe es nur anders.

Ich bin zu einer Zeit der großen Koalition politisch aktiv geworden, als diese Netzsperren durchsetzen wollte, Killerspiele in aller Munde waren. Es ging um Bundestrojaner, um Flatrate-Saufen, Biometrische Ausweise, Stasi 2.0 und viele andere Themen die mich interessierten, aufregten und motivierten mitzumachen. Und es hat sich auch gelohnt, die GroKo wurde abgewählt, die Netzsperren verhindert und viele Themen sind genau so schnell wieder verschwunden, wie sie einst aufgetaucht waren.

Und dann kam die FDP. Vier Jahre Regierungsbeteiligung – in diesen vier Jahren wurden leider in den für mich wirklich interessanten Themen die Weichen entweder gar nicht oder in die falsche Richtung gestellt. Mein persönlicher GAU war, dass das Leistungsschutzrecht unter Mitwirkung der FDP umgesetzt wurde. Da wurde mir leider auch klar, dass auch in der FDP die Mitglieder nichts zählten sondern nur die Funktionäre. Denn obwohl die Mitglieder damals auf einem Landesparteitag komplett gegen das Leistungsschutzrecht gestimmt hatten, hat der Landesvorstand diesen Beschluss ignoriert und doch zugestimmt.

Ich habe in den letzten Jahren viel erlebt, viel erreicht in der FDP. Angefangen als Mitglied, dann Pressesprecher, dann stellvertretender Vorsitzender. Aber was bedeutet das schon – jeder, der sich nicht rechtzeitig weg duckt kann diese Posten bekommen. Zumindest im kommunalen Bereich. Ich bin seit zwei Jahren im Regionsvorstand – werde aber nicht wieder kandidieren. Ja, alles nette Leute da, auch wirklich alle hoch motiviert. Aber Politik wird dort nicht, oder nur sehr wenig gemacht. Es ist eher ein Verwaltungsjob – und das kann mich auf Dauer weder begeistern noch motivieren.

Bei der Landtagswahl, bei der ich, wie ich finde ein tolles Ergebnis erreicht habe und auch viel erlebt  habe musste ich leider auch deutlich erkennen, dass auch in der FDP Politiker nicht nach Qualität, Sympathie, Leistung oder ähnlichem für Ämter nominiert werden. Nein, auch hier geht es eher darum, wer sich am besten an den entscheidenen Stellen „einschließen“ kann – oder manchmal auch nur darum wo man wohnt oder welches Geschlecht man hat. Ja – es ist völlig egal wie ungeeignet ein Kandidat ist – wenn der Kreisverband keinen anderen Kandidaten hat, dann wird dieser durchgesetzt. Egal ob in anderen Kreisen vielleicht besser geeignete Kandidaten wären – die eben nur wo anders wohnen.

Und wer sich einmal die Vorstellungsvorträge auf Wahlparteitagen angehört hat, der weiß wovon ich rede. Spätestens beim trölten Kandidaten hört garantiert niemand mehr zu. Und wenn die einzigen Qualifikationen eben ehemalige Vorstandsämter in Parteigremien sowie der Wohnort sind, dann müssen wir uns eigentlich über nichts mehr wundern.

Daher auch mein Entschluss, nicht wieder für einen Landtag zu kandidieren. Das bringt mich im Leben nicht mehr weiter – und auch meine Zeit ist einfach endlich.

Bleibt noch die Arbeit vor Ort. Hier kann man durchaus mal was erreichen. Aber wie in vielen anderen Bereichen ist hier auch das Problem, dass zwei oder drei Menschen, die sich wirklich engagieren, manchmal einfach zu wenig sind. So geht einem schnell mal die Luft aus. Und es ist wirklich frustrierend, wenn nicht einmal die eigenen Mitglieder auf eigene Veranstaltungen kommen. Auf Mitgliederversammlungen wird ständig gefordert, wenn wir dann was umsetzen sind wir wieder alleine. Das ist frustrierend.

Da ich vor Ort aber wirklich gerne mitwirken möchte und auch davon überzeugt bin noch was ändern zu können, werde ich bei der kommenden Kommunalwahl wieder kandidieren. 

 

Die letzten Jahre haben mir gezeigt, dass ich Politik nicht nebenbei machen kann. Es ist kaum möglich Familie, Beruf, Hobby und Politik unter einen Hut zu bringen. Einfacher wäre es, wenn Politik = Beruf wäre – aber der Weg ist einfach extrem lang und weit. Ich habe zuletzt meine Prioritäten leicht verschoben und sehe deshalb vielleicht vieles anders.

Das kommt auch daher, dass ich lange Zeit der Meinung war, das die Gesellschaft es honoriert, wenn man sich für etwas einsetzt….. Ich musste leider lernen, dass das nicht so ist. Es ist sogar ganz im Gegenteil so, dass das Engagement für ein Thema eher dafür sorgt, dass ich mir Beschimpfungen und Anfeindungen gefallen lassen muss. Ihr hättet mal die letzten Wahlkampfstände erleben sollen. Was ich mir da anhören musste, von wildfremden Menschen, denen ich bestimmt nichts getan habe. Die aber meinen, sie könnten Ihren Frust über Gott und die Welt an mir auslassen. Ich wurde auch beschimpft dafür, dass ich mich für einen Supermarkt im Ort eingesetzt habe, dafür dass ich unsere Schule erhalten will…. Nein liebe Leute, das muss ich mir nicht mehr geben, wirklich nicht.

So ziehe auch ich mich zukünftig mehr in meinen eigenen Mikrokosmos zurück. Meine Familie, meine Stadt, meine Hobbys und meinen Beruf. Das ist auch der Grund warum hier im Blog zuletzt wenig los war – ich hatte einfach keine Lust mehr, mich über die Politik aufzureden – zu anstrengend. Also werde ich hier einfach wieder mehr andere Sachen bloggen, die vielleicht auch für andere interessant und amüsant sein können.

So, wenn ihr wollt dürft ihr mich in den Kommentaren jetzt noch einmal so richtig bashen, weil ich so bin wie ich bin. Ich komme damit klar- und danach widmen wir uns den angenehmen Dingen des Lebens…

Nach der Wahl

Es ist vollbracht. Mein erste Kandidatur für den Landtag ist vorüber. Und ich bin noch immer kein Mitglied des Landtages. Also alles umsonst? Vergebene Liebesmüh? Im Gegenteil.

Zum einen bin ich wirklich um etliche Erfahrungen reicher. Das hat sich schonmal gelohnt. Ich habe mich in den letzten Wochen und Monaten, seit meiner Wahl zum Kandidaten, unermüdlich für die Belange derjenigen eingesetzt, die momentan niemand hören will: Eltern und Familien. Ich habe mir darüber hinaus über Themen Gedanken machen müssen, von denen ich bis dato nicht einmal wusste, dass es diese Themen gibt. Ich habe tolle Menschen kennen gelernt und viele Menschen haben mich kennengelernt. Das war wirklich eine tolle Zeit. Auch wenn ich jetzt wirklich froh bin dass es vorbei ist und ich einen Teil dieser Zeit wieder für meine Familie nutzen kann.

Und bin ich nun zufrieden mit den Ergebnissen? Mit meinen Ergebnissen?

  • 5.1% Erststimmen und 14.4% Zweitstimmen in Schneeren.
  • 6% der Erststimmen und 13% der Zweitstimmen in Steinhude.
  • 3% Erststimmen und 12.2% Zweitstimmen in Neustadt gesamt und
  • 4.3% Erststimmen und  10.1% Zweitstimmen in Wunstorf.

Damit bin ich tatsächlich, nach Dr. Stefan Birkner, der FDP-Kandidat mit den meisten Erststimmen in der Region Hannover. In Neustadt gab es zudem für die FDP +4% Zweitstimmen im Vergleich zu 2008 und in Wunstorf +2%.

Natürlich bin ich zufrieden. Ich freu mir, ehrlich gesagt, ein Loch in den Bauch 🙂 Damit hätte ich nie und nimmer gerechnet.

Auch wenn ich immer noch mandatslos bin, bin ich hoch motiviert mich weiter zu engagieren und insbesondere für die Menschen zu kämpfen, denen momentan niemand zuhört und die Themen aufzugreifen, die uns Wunstorfern und Neustädtern unter den Nägeln brennen:

  • Ausbau von Kindertagesstätten
  • Erhalt des Schulzentrums Steinhude
  • Schaffung der OGS Schneeren
  • Radfahrweg nach Großenheidorn Strand
  • Umgehungsstraße Wunstorf
  • Verkehrsanbindung Wunstorf – Neustadt
  • Ungereimtheiten bei der Sanierung des Bünteweges
  • und vieles mehr…

In den kommenden Tagen und Wochen werden wir uns mit den Vorständen der FDP aus Wunstorf und Steinhude zusammen setzen und unser weiteres, gemeinsames Vorgehen für das vor uns liegende Jahr besprechen. Ich bin voller Ideen und freue mich darauf, diese umzusetzen.

Und zu guter Letzt, hier noch ein (vorläufig) letztes DANKE SCHÖN an alle, die mir bei dieser Wahl Ihre Stimme gegeben haben. Vielen Dank.

 

 

Letzte Chance

Letzte Chance vor der Wahl am Sonntag mich noch einmal persönlich zu treffen. Morgen gegen 09.30 bin ich zunächst in der Neustädter Fußgängerzone (Nahe der Sparkasse) und dann so ab 11.00/11.30 bin ich auch noch in Wunstorf vor der Marktkirche anzutreffen.

Am Sonntag geht es dann ab 17.30 in die BarCelona in Hannover/List um den Wahlausgang gemütlich zu feiern.

„Gemeinsam für unser Schulzentrum Steinhude“

Ich untersütze die Arbeitsgemeinsschaft „Gemeinsam für unser Schulzentrum Steinhude“. Gemeinsam kämpfen wir für den Erhalt des Schulzentrums. Letzte Woche habe ich mit einigen Organisatoren getroffen und daraus ist der folgende Artikel im Wunstorfer-Blatt entstanden.

schulzentrum1

Podiumsdiskussion im Hölty Gymnasium Wunstorf

Am kommenden Dienstag (13.11.2012) nehmen unser Vorsitzender der FDP Wunstorf Daniel Farnung, der Generalsektretär der niedersächsischen FDP Dr. Gero Hocker und meine Wenigkeit an einer Podiumsdiskussion im Hölty Gymnasium teil.

Es finden jeweils zwei Debatten zu den Themen Bildungspolitik, Sozial -und Familienpolitik sowie Wirtschafts- und Umweltpolitik) statt.

Die Debatten werden jeweils von 18:15 Uhr bis 19:15 Uhr und von 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr durchgeführt und in von verschiedenen Schülern moderiert.

Leine Zeitung: FDP befürchtet Abschaffung der Bäderregelung im Land

Bäderregelung erhalten – Sonntags bleibt der Laden offen

Die Bäderregelung soll bei uns unbedingt erhalten bleiben. Das fordert der FDP-Landtagskandidat Thorben Rump und verweist dabei auf aktuelle Entwicklungen in Schleswig-Holstein. „Wenn es dort nach dem Koalitionsvertrag geht, sind die Geschäfte bei uns möglicherweise sonntags bald geschlossen.“

„Mit uns wird es soweit in Niedersachsen nicht kommen! Die Bäderregelung ermöglicht in unserer touristisch wichtigen Region ein sicheres Auskommen der Geschäftsleute und damit letztlich auch der Stadt. Gerade am Sonntag wollen die Touristen hier bummeln und einkaufen. Auf diese Gewerbesteuereinnahmen sollte die Stadt nicht verzichten müssen.“, so Rump.Der Bewerber der FDP für den Niedersächsischen Landtag, Thorben Rump, wirbt am kommenden Sonntag (14.10.2012) an der Friedenseiche in Steinhude, gemeinsam mit dem Generalsekretär der FDP Niedersachsen Dr. Gero Hocker für die Beibehaltung der Bäderregelung. Gemeinsam mit vielen Unterstützern trifft sich Rump dort mit ansässigen Gewerbetreibenden, um über die Regelung zu diskutieren.

Landesparteitag und Liste für Landtagswahl

Gestern war ich in Osterholz-Scharmbeck. Auf dem Landesparteitag bzw. der Landesvertreterversammlung der niedersächsischen FDP. Hier wurde von den Delegierten, also auch von mir, die Liste für die kommende Landtagswahl vorgestellt. Ich war zum ersten Mal bei einer solchen Aufstellung dabei. Bevor irgendjemand gewählt werden kann, stellt der Landesvorstand eine Liste aus 20 Vorschlägen zusammen, die dann die jeweiligen Bezirksvorstände Ihren anwesenden Mitgliedern vorlegt. Dann wird erklärt, welcher Bezirksverband mit welchem anderen Verband so zusammen arbeitet und welche Kandidaten doch bitte unbedingt gewählt werden sollten. Das sind natürlich nur unverbindliche Vorschläge. Aber es gilt wohl auch hier, möglichst viel Zuverlässigkeit zu zeigen und die vorgeschlagenen zu wählen, denn die nächste Wahl kommt bestimmt.

Die ersten 6-7 Kandidaten werden mit 80%-99% Zustimmung gewählt, so weit so gut so langweilig. Und dann kommen, wie aus dem Nichts, die ersten Kampfkandidaturen. So nennt man es in der Politik, wenn es mehr als einen auserkorenen Bewerber gibt. Aber, ich nehme es mal vorweg, alle Kampfkandidaturen sind aussichtslos an diesem Sonntag im Juli des Jahres 2012.

Ich stehe übrigens auch nicht auf der Liste der Top 20. Als Platz 9 der Bezirksliste Hannover komme ich wohl irgendwo auf Platz 50+ zum Zuge. Das gefällt mir nicht. Also entscheide ich mich für eine Kampfkandidatur. Aber auch die muss wohl überlegt sein, denn wenn ich jemanden aus dem eigenen Bezirk brüskiere, ja so nennt man das wohl, dann mache ich mir in der Heimat wenig Freunde – und wenn ich nicht gewinne, sind die Chancen für einen guten Platz bei der nächsten Wahl vermutlich nicht die besten.

Als Neuling wähle ich mir also den 20. Platz für meinen Angriff aus. Den ganzen Tag über feile ich an meiner kleinen Rede – genug Zeit ist zwischen den einzelnen Kandidatenvorstellungen auf jeden Fall. Was Reden angeht bin ich eh etwas spontaner als viele andere.

Trotzdem habe ich Herzklopfen als ich dann von meinem Vorsitzenden Daniel Farnung vorgeschlagen werde. Mutig schreite ich auf das Podest und stehe im Scheinwerferlicht und auf Großbildleinwand vor über 250 Delegierten die vermutlich nur darauf warten, dass ich etwas falsch mache und sie mich zerfleischen können. Aber ich habe die letzten 5 Stunden gut aufgepasst und mir gemerkt, was gut ankommt bei den Damen und Herren. Ich erzähle von meiner Hochzeit, meiner Frau, immer wieder fällt das Wort „liberal“, auch mal „ur-liberal“ oder „freiheitlich-liberal“. Schnell habe ich ein paar Lacher auf meiner Seite und als ich über Netzpolitik rede brandet auch der erste große Applaus auf. Ich werde langsam warm und finde Spaß an der ganzen Sache. Ich erzähle noch etwas über meine Motive, über meine Vorstellung von Familienpolitik und dann verabschiede ich mich mit viel Applaus von der Bühne.

Meine Rede war wohl echt gut, viel Händeschütteln, viele Komplimente. Aber wie zu Anfang angedeutet, hat es kein Herausforderer an diesem Abend geschafft, die vorgeschlagenen Listenplätze zu schlagen. Mit knapp 40% Zustimmung habe ich zwar das Beste Ergebnis eines Herausforderers, aber verloren ist verloren.

So lande ich dann, wie vermutet, auf Platz 54 in der Liste. Irgendwo zwischen Nirgendwo und überall. Die Wahrscheinlichkeit damit in den Landtag einzuziehen ist etwa so groß wie die Wahrscheinlichkeit, dass die Piraten ab 2013 den Bundeskanzler stellen werden.

Egal, ein weiterer Schritt ist geschafft und wir Wunstorfer Liberalen haben es zumindest wieder einmal geschafft in der niedersächsischen FDP-Politik aufzufallen. Das ist ein guter Grundstein für unser weiteres landesweites Engagement und wir werden das zu nutzen wissen 🙂

Bezirksparteitag FDP Hannover-Hildesheim

Auf dem Bezirksparteitag der FDP Hannover-Hildesheim wurde eine Vorschlagsliste für die Nominierung der Landesliste zur Landtagswahl gewählt. Welchen Stellenwert diese Liste nun genau auf dem Landesparteitag im Juli haben wird habe ich noch nicht ganz so verstanden, aber das kommt bestimmt noch. So wird also vom Vorstand eine Liste von Wahlvorschlägen vorbereitet und die Delegierten stimmen dann darüber ab ob sie das auch so wollen. Wenn es mehr als einen Kandidaten für einen Platz gibt, dann nennt man das Kampfkandidatur. Wenn man, obwohl man der einzige Bewerber für einen Platz ist, keine Absolute Mehrheit bekommt, dann nennt man das Demokratie. Oder Pech. Wie auch immer.

Auf jeden Fall kann sich sowas extrem in die Länge ziehen, weil natürlich jeder Kandidat in seiner Vorstellungsrede für sich weben möchte. Auffällig war, dass die Wahrscheinlichkeit eines guten Ergebnisses umgekehrt proportional zur Redezeit der jeweiligen Kandidaten war…

Ich habe spontan für den neunten Platz kandidiert, d.h. ich hatte auch keine Vorstellungsrede zur Hand. Aber lange Rede kurzer Sinn, für diesen neunten Platz habe ich immerhin 47 von 58 Stimmen bekommen, und damit das zweitbeste Ergebnis der Abends eingefahren (Dr. Stefan Birkner hatte keine Gegenstimmen und keine Enthaltungen). Damit bin ich sehr zufrieden, bin ich doch bisher eher ein unbeschriebenes Blatt im Bezirksverband.

Weiter geht es dann im Juli auf dem Landesparteitag. Ich bin gespannt, auf welchem Listenplatz ich mich dann letzten Endes einsortieren werden. Da geht noch was.