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Sep 12

Die Kommunalwahl ist gelaufen. Und damit auch die erste Wahl, bei der ich aktiv als Kandidat mitgemacht habe. Und wie seit gestern Abend bekannt ist, ist das Ergebnis nicht ganz so, wie ich es mir doch (zumindest heimlich) erhofft habe. Es ist sogar um einiges schlimmer als befürchtet – und ich werde, zumindest in den kommenden fünf Jahren, die kommunale Politik Wunstorfs nicht aktiv mitbestimmen.

Das lässt sich nicht ändern, nicht schönreden aber auch jammern und klagen hilft nicht weiter. Es hilft nicht weiter zu sagen, dass der bundesweite Trend – die grüne Welle, auch vor Wunstorf nicht halt gemacht hat. Es hilft nicht, wenn wir uns über „die aus Berlin“ beschweren – zumindest kurzfristig nicht. Es hilft auch nicht, sich über 29% Wahlbeteiligung in Steinhude zu beschweren (die 71% sollten sich ernsthaft schämen). Es hilft nicht zu lamentieren, zu meckern oder zu weinen. Aber was hilft dann?

Es fühlt sich an, wie eine verflossene Liebe, wie eine gescheiterte Beziehung. Und ich frage mich, wie kann es jetzt weitergehen? Erst einmal Kopf in den Sand stecken und gar nichts machen oder wilder Aktionismus um überhaupt etwas zu tun? Die Wahrheit liegt vermutlich, wie so oft, irgendwo dazwischen.

Egal, was wir tun, wir (die FDP) werden auch die kommenden Wahlen verlieren. Die Landtagswahl in Niedersachsen, und ich gehe auch davon aus, dass wir 2013 Rot-Grün wieder im Bund haben werden. Westerwelle wird auf kurz oder lang zurücktreten und auch Rösler wird hoffentlich erkennen, dass er andere Qualitäten hat als die eines Parteivorsitzenden. Und wenn dann in einigen Jahren ein paar fähige Junge Menschen auf diese Posten nachrücken, und die FDP sich wieder auf liberale, freiheitliche Werte besinnt, dann werden die Wähler uns auch wieder Ihr Vertrauen schenken. Insbesondere dann wenn sie erkennen, dass auch die Grünen hier nicht das Paradies auf Erden schaffen werden.

Ich denke also, es heißt abwarten. Und in der Zeit müssen wir auch vor Ort die Weichen stellen – um junge Menschen wieder für Politik zu begeistern, um neue Mitglieder zu gewinnen, um den Bürgern vor Ort zu zeigen, warum es wichtig ist, Liberale in Ihren Parlamenten und Räten zu haben.

Es geht darum, wirklich neue Konzepte zu entwickeln, bestehendes in Frage zu stellen und Trends und Stimmungen nicht hinterher zu laufen sondern selber welche zu erschaffen. Und genau dafür werde ich meine Kraft in den kommenden Jahren einsetzen .

Abschließend möchte ich noch allen danken, die mir gestern Ihre Stimmen gegeben haben. Sehr gefreut habe ich mich über die vielen Stimmen zur Wahl der Regionsversammlung. Damit habe ich absolut nicht gerechnet. Vielen Dank.

 

Sep 06

Fünf Jahre sind vergangen seit ich der FDP beigetreten bin. Aus einem lange andauernden Bedürfnis heraus, etwas zu ändern anstelle immer nur zu lamentieren. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Und trotz der aktuellen Situation denke ich immer noch, dass die FDP die richtige Partei für mich ist. Nur leider nicht mit dem aktuellen Personal….

Die führenden Politiker, ja auch Herr Rösler, haben schon jetzt jeden Bezug zur Realität, jeden Bezug zur Bevölkerung verloren. Selbst Klientel, die man mit seiner Klientel-Politik beglücken wollte, wendet sich stöhnend ab. Vom ersten Tag der Regierungsübernahme an wurde so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte: Westerwelle als Außenminister, Niebel als Entwicklungsminister (ein Amt welches er eigentlich abschaffen wollte), neue Staatsminister, Steuersenkungen für Hoteliers, Umfallen bei den Anti-Terror-Gesetzen, Lybien, die ewige Litanei von den Steuersenkungen und so weiter und so fort.

Aber das Wahlvieh ist nicht so blöd, wie man in Berlin hofft und straft die Herren nun Wahl um Wahl ab. Das ist bitter, weil zumeist Landes- und Kommunalpolitiker darunter leiden müssen, die mit der Bundespolitik im Grunde nur wenig zu tun haben. Aber es weckt, wenn auch nur langsam, die Spitze Monat um Monat ein wenig mehr auf.

Die FDP-Spitze und auch das Team um Philip Rösler haben jedes Vertrauen verspielt. Niemand nimmt mehr Ernst, was die Herren sagen, nur noch Spott um Häme sind zu vernehmen. Presse und die anderen Parteien weiden das verwundete Tier FDP genüßlich aus.

Vielleicht ist das gut so. Denn nur in einen leeren Schrank passen neue Kleider. Es wird Zeit zu erkennen, dass es nicht weitergehen kann, nur mit neuen Phrasen und Beteuerungen, dass alles besser wird. Wollen wir warten, bis die FDP auch aus dem Bundestag fliegt? Wir werden sehen.

Und am kommenden Wochenende wird in Niedersachsen gewählt. Und die Hoffnung stirbt zuletzt. Die Hoffnung, dass die Wähler erkennen, dass sie nicht eine Partei, sondern wirklich Menschen wählen. Menschen die auch Nachbarn und Freunde sind und sich aus Überzeugung um die Kommunalpolitik kümmern. Es wäre eine Schande, dass zu bestrafen, nur weil im fernen Berlin keine Politik für die Bürger mehr gemacht wird.

In diesem Jahr trete ich auch zum ersten Mal für ein politisches Amt an. Ich bin aufgeregt. Die aktuelle Situation der FDP macht es da nicht leichter. Am Sonntag Abend werde ich wissen, ob ich den kommenden fünf Jahren endlich an vorderster Front mitarbeiten darf oder weiter nur ein Zuschauer in der ersten Reihe bleibe.

Das sind so die Momente, wo ich merke, wie lang doch fünf Jahre sein können. Ich bin jetzt 37, mein Kleinster 3 Monate und der große 7 Jahre alt. In fünf Jahren sind wir 42, 5 und 12 Jahre. Dann wird die Welt für uns alle ganz anders aussehen. Aber egal ob ich mit mische oder nicht, die Welt dreht sich weiter, Wunstorf wird sich weiter entwickeln und die Politik auch ohne mich weiter machen können – so wie bisher.

Ich drücke hiermit allen Kandidaten die Daumen, dass ihre Wünsche in Erfüllung gehen und zittere weiter dem Sonntag entgegen.

Aug 22

Leine Zeitung vom 20.08.2011

Der Einwohnerantrag gegen die Ansiedlung des Discounters in der “Stadtmitte” von Steinhude ist unzulässig. Über 500 gültige Unterschriften fehlen. Das ist eigentlich eine Steilvorlage für hämische Kommentare und durchaus auch eine Bestätigung derer, die schon seit langem sagen, dass die Unterschriften “aggressiv” und von jedem der nicht bei drei auf dem Baum war, eingesammelt wurden.

Aber damit würde man es sich wohl zu leicht machen. Immerhin sind es noch knapp 1000 Menschen, die aus den verschiedensten Gründen den Antrag/Aufruf unterschrieben haben. Wie viele davon aus Steinhude kommen und/oder wirklich direkt oder indirekt von der Ansiedlung betroffen wären, das ist leider nicht erkennbar. Unabhängig davon wurde, aus meiner Sicht, von Anfang an sehr offen mit dem Thema umgegangen, jeder wurde angehört und viele Änderungen an den ursprünglichen Planungen vorgenommen.

Sowohl im Einwohnerantrag als auch in den letzten Einwendungen der Initiative sind leider keine neuen Argumente hinzu gekommen. Sowohl die Befürchtungen des Übermaß nehmenden Schwerlastverkehres als auch die Verschandelung des Ortskernes konnten im Grunde ausgeräumt werden. Im Grunde ist der Stand also derselbe wie zuletzt im Mai, als Ortsrat und Bauauschuss mehrheitlich für die Ansiedlung gestimmt haben. Auch die Werbegemeinschaft Steinhude unterstützt die Ansiedlung ausdrücklich, ebenso unser Bürgermeister.

Ich hoffe, dass nun endlich Ruhe an dieser Front einkehren wird und der Markt gebaut werden kann. Ich denke, dass alle Steinhuder von den beiden anzusiedelnden Märkten profitieren werden. Jung wie alt, Anwohner wie Feriengast. Mehr Mitbewerber vor Ort schaden selten und vielleicht treffen wir uns ja schon bald beim Einkaufen.

Aug 18

Leine Zeitung vom 18.08.2011

Aug 16

Nach knapp 4h in strömendem Regen (fairerweise hat es danach aufgehört zu regnen) haben wir unsere Wahlplakate in und um Wunstorf aufgehängt. Jetzt noch bei Gelegenheit die Postkarten verteilen, noch ein paar Flyer und dann immer Samstags die allseits beliebten Wahlstände in der Stadt.

Meine Frau sagt, mein Engagement für diese Wahl habe inzwischen fast den gleichen Nerv-Faktor, wie die Sammel-und Präsentierlust meines Sohnes mit seinen Star Wars-Karten. Oh je…

Aug 10

Aug 08

Aug 04

Aug 02

Für Dich Partei

Mrz 30

Vor knapp 5 Jahren bin ich in die FDP eingetreten. Das war genau zur letzten Kommunalwahl in Niedersachsen. Mein Anspruch war, vom ersten Tage an, aktiv mitzumachen um etwas zu verändern. Die FDP war und ist, trotz des momentanen bundespolitischen Desasters, die richtige Entscheidung. Denn Kommunalpolitik ist etwas völlig anderes, viel losgelöster von Parteigeplänkel als das in Land und Bund der Fall ist.

Und in der FDP habe ich einen kleinen Haufen gefunden, mit dem man was reißen kann. Ein Haufen, der trotz des hohen Durchschnittsalters immer offen ist für Veränderungen, für neue Ideen. Wie toll das klappt, wird man im Sommer an unserem „Wahlkampf“ für die Kommunalwahl 2011 sehen können. Das wird echt sensationell.

Nachdem ich nun also seit 5 Jahren als Pressesprecher für den Ortsverein tätig bin und seit dem letzten Sommer als Bürgervertreter im Bauausschuss sitze, kommt dieses Jahr der Zeitpunkt, wo es richtig los geht.

Gestern haben wir die Listen für die Kommunalwahl aufgestellt. Und schon bei so wenigen Mitgliedern wie wir es sind, ist so eine Aufstellung nicht leicht – gerade für den „Nachwuchs“ ist es immer schwer sich gegen die „alten Hasen“ durchzusetzen. Aber ich bin zufrieden.

Ich habe Platz eins auf der Liste für den Steinhuder Ortsrat und Platz drei für den Stadtrat. Damit habe ich alle Chancen, die kommenden fünf Jahre wirklich aktiv mitgestalten zu können – und ich freue mich jetzt schon auf dem 11.09.2011 – und kann den Wahlabend kaum noch erwarten….

 

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