Ich werde Politiker

Jetzt ist einmal wieder „kurz mal aufregen“ angesagt. Es geht um die sog. Aktuelle Gesundheitsreform. Wieder einmal werden Beitragserhöhungen für Arbeitgeber als Reform verkauft. Offenbar ist es völlig egal welche Partei gerade an der Regierung ist, aber alle „Reformen“ der letzten Jahre waren m.E. nur Beitragserhöhungen für Arbeitnehmer. Ausgenommen der Gesundheitsfonds. Was der genau war oder ist oder welchen Sinn der hat, das weiß vermutlich wirklich niemand.

Nun also macht Herr Rösler sein Reförmchen:

1. Beitragserhöhung auf 14,6% zzgl. 0,9% die nur der Arbeitnehmer zahlt
2. Arbeitgeberbeitrag wird auf 7,3% festgeschrieben
3. Kassenindividuelle Zusatzbeiträge werden erweitert
4. Auf der Ausgabenseite werden die Verwaltungskosten begrenzt (bis 2012), die Preise für Impfstoffe gesenkt und das Vergütungsniveau für Ärzte leicht begrenzt.
5. Ein Sozialausgleich soll das schlimmste unsoziale Verhindern. Aber nach Berechnungen des Bundesversicherungsamtes werden bis 2014 nur Einkommen unter 800 EUR davon profitieren, der Rest darf voll zahlen. Ironie an: Das ist wirklich mal sozial. / Ironie aus.

Was heißt das nun für die arbeitende, angestellte Bevölkerung? Eigentlich nur eines: Weniger Netto vom Brutto. Denn die Beiträge steigen, Zusatzbeiträge werden garantiert kommen und jede weitere Beitragserhöhung trifft nur noch Arbeitnehmer.

Kleine bis mittelständische Arbeitgeber profitieren nur in sehr geringem Maße, denn bei wenigen Angestellten macht sich die Festschreibung des AG-Anteils kaum bemerkbar.

Profitieren wird wieder einmal die Großindustrie. Denn bei mehreren tausend Angestellten machen sich auch ein paar Cent Ersparnis pro Arbeitgeber bemerkbar. Profitieren werden die Apotheken, die immer noch ein staatlich gefördertes Monopol haben, die Pharmakonzerne, die weiterhin Wucherpreise für schlechte und unerprobte Medikamente nehmen können.

Also Business as usual.

Das ist keine Reform, nicht einmal ein Ansatz. Das ist eine Beitragserhöhung für Arbeitnehmer. Das ist weniger Netto vom Brutto. Das ist nichts Herr Rösler, wirklich nichts…

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Nachdem wir jetzt viele Jahre über unsere Verhältnisse gelebt haben, wird es Zeit zu sparen. Wir, das sind Hartz IV-Empfänger, Familien und arbeitende Menschen aus der Mittelschicht. Pompös haben wir unser Geld verbraten und damit muss jetzt Schluss sein. Hier stellt sich mir nur die Frage, wer der Verursacher dieser ungehemmten Geldausgaben ist und war: Wir oder unsere Regierung, die das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster geworfen hat? Und mit Regierung meine ich alle Parteien, die Grünen, die Roten und auch die Gelben und die Schwarzen. Denn die Hände in Unschuld kann wohl keine der Parteien baden – in den letzten 10 Jahren waren schließlich alle schon mal dran.

Nun sollen wir also sparen und schon bevor überhaupt irgendwelche Ergebnisse vorlagen gingen am Wochenende die Widerstände los. Jeder meinte etwas sagen zu müssen, zu protestieren zu reklamieren und zu schimpfen, dass es ihn und seine Klientel dabei natürlich am schlimmsten treffen würde.

Seit gestern nun liegen die Eckpunkte des Sparpaketes vor und zumindest die anvisierte Summe von 80 Milliarden in den nächsten 4 Jahren ist beeindruckend.

Ich will jetzt nicht noch einmal alle Details auflisten, sondern einfach ein, zwei Gedanken aufschreiben, die mir beim Lesen der heutigen Presse so aufgefallen sind:

• Es sollte immer stutzig machen, wenn die Arbeitgeberverbände Sparmaßnahmen der Regierung begrüßen, denn das bedeutet in der Regel, dass die Maßnahmen die Angestellten und nicht die Arbeitgeber treffen.
• Elterngeld soll es arbeitenden Paaren ermöglichen Kinder in die Welt zu setzen und zu betreuen. Es ist also durchaus nachvollziehbar, wenn HartzIV-Empfänger diese Leistung erst mal nicht bekommen, denn sie sind ja eh zu Hause und haben Zeit sich um Nachwuchs zu kümmern. Warum allerdings die Bemessungsgrundlage für arbeitende Paare reduziert wurde, ist beim besten Willen nicht nachvollziehbar.
• Warum werden Subventionen für Zukunftstechnologien (erneuerbare Energien) reduziert während Subventionen für tote Technologien (Kohle) beibehalten werden?
• Warum ist es nicht zumutbar Menschen ,die über 100.000 oder 200.000€ im Jahr verdienen mit einer Vermögenssteuer zu belasten? Am Fensterkitt dürften die wenigsten nagen, selbst mit ein paar Tausendern weniger in der Tasche.
• Ist es langfristig für einen Staat wirklich schlau durch Stellenabbau zu sparen? Insbesondere wo gefühlt in den meisten Behörden sowieso zu wenige Menschen arbeiten? Oder wie lässt es sich sonst erklären, dass die Bearbeitungszeit eines Briefes beim Jobcenter im Schnitt 8 Wochen dauert?
• Wer wird wohl die Luftverkehrsabgabe oder auch die Dividendenerhöhung des Bundes bei der Deutschen Bahn zahlen? Mein Tipp: Wir, die Bahnfahrer und Verbraucher, denn die Unternehmen werden die Mehrausgaben 1:1 auf die Ticketpreise aufschlagen.

Natürlich ist es schwer bis unmöglich sich mit sparen beliebt zu machen. Aber es wäre alles erträglicher wenn wir das Gefühl hätten, dass wirklich mal alle, wirklich alle mit anpacken und sparen müssten und nicht nur die, die die kleinste Lobby haben…

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Es ist schon ein Leid. Da bin ich jetzt seit drei Jahren in der Politik aktiv (ja ich weiß, das ist noch nicht wirklich lang) aber die Möglichkeiten etwas zu bewegen sind doch arg eingeschränkt. Der Weg nach „oben“ ist sehr lang und, um es mal deutlich zu sagen, von „Stiefel- und AXXXX-lecken“ geprägt. Außerdem muss man sich biegen und winden um voran zu kommen und kann auf dem Wege schon einmal seine Überzeugungen liegen lassen bzw. verlieren. Das ist aber nicht mein Weg. Ich habe meine Meinung (oder bilde sie mir) und stehe auch dazu. Entscheidungen zu treffen bedeutet eben immer, entweder das Richtige oder auch mal das Falsche zu tun. Wichtig ist es dazu zu stehen. Egal wie es ausgeht. Ohne Fehler hätten wir kaum eine Möglichkeit etwas neues zu lernen.

Aber ich schweife komplett ab, eigentlich wollte ich wo ganz anders hin. Ich diskutiere gerne über Politik, sowohl hier im Blog, auf anderen Webseiten, mit Freunden oder auch auf manchen Veranstaltungen. Was mir aber total schwer fällt, ist es z.B. auf einem Wahlkampfstand direkt auf Leute zuzugehen und überhaupt Fremden Menschen meine Meinung kund zu tun. Das ärgert mich immer wieder. Ist ein wenig wie beim Kennenlernen einer Frau: Ohne guten Aufhänger geht gar nichts.

Wie hier schon 1-2 Mal berichtet, finde ich T-Shirts mit interessanten Aussagen sehr gut um das Eis zu brechen. Oftmals werde ich wegen des Motives oder der Aussage angesprochen und es entwickeln sich interessante Gespräche. Ich werde oftmals sogar im Schwimmbad wegen unseres aufblasbaren FDP-Balls angesprochen – ja, warum nicht.

Eine weitere Möglichkeit meine Meinung ohne ein gesprochenes Wort zum Ausdruck zu bringen ist mir jetzt durch Zufall über den Weg gelaufen: Meine Partnerin liebt diese Renovierungssendungen im TV. Da kann sie stundenlang vorsitzen und sich für unsere Wohnung „inspirieren“ lassen. Zum Glück muss ich nicht mit gucken.

Zuletzt ist sie auf die Idee gekommen unsere Wände zu tätowieren. Das sei ganz einfach, günstig und auch nicht für immer. Man könne so ein Tattoo immer wieder abmachen wenn es einem nicht mehr gefällt! Hö? Ich war verwirrt, aber seit kurzem hängt so ein Tattoo in unserem Schlafzimmer, und ich muss sagen, es gefällt mir. Das ganze sieht in etwa so aus:

Aber ich wäre nicht ich, wenn ich die Chance nicht beim Schopfe gepackt hätte und auch einen (klitzekleinen) Profit aus der Situation geschlagen hätte. Denn um nicht die ganze Wohnung mit Tribals, Tieren oder Bordüren verschönern zu lassen, habe ich an der Entscheidungsfindung für neue Motive teilgenommen und meine Wünsche durchsetzen können (na gut, zumindest ansatzweise).

Neben Kochrezepten und „Guten Appetit“ gibt es im Internet auch „tiefsinnigere“ Motive:

Und damit schließt sich der Kreis. Denn auch auf diese Weise kann man Freunde und Bekannte, Besucher und Gäste zum Gespräch motivieren – der Aufhänger ist die Wanddekoration.

Wer also seine Meinung kundtun und gleichzeitig die Partnerin glücklich machen, für den ist das vielleicht eine interessante Alternative. Was meint Ihr?

(Bilder: www.wandtattoos.de)

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Ab sofort sitze ich als Bürgervertreter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. In knapp einer Woche ist meine erste Sitzung und passender Weise geht es auch gleich um den Ortsteil in dem ich wohne. Ich freue mich darauf und bin gespannt, was da auf mich zukommt.

Demnächst haben wir auch wieder unsere nächste Mitgliederversammlung, in der es schon losgeht mit der Planung für die Kommunalwahlen 2011 – wo ich auch zum ersten Mal kandidieren möchte.

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Ich wünsche allen Lesern dieses Blogs fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Ich verabschiede mich in Kürze erstmal in meinen Weihnachtsurlaub und bin bald wieder da.

Thorben

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Gestern habe ich auf unserem Weihnachtsmarkt meine Unterschrift für das “Volksbegehren für gute Schulen” gegeben. Es ist in der Regel nicht leicht, mich auf der Straße zu einem Autogramm zu bewegen, aber gestern war es eine Sache von Minuten. Denn das o.g. Volksbegehren findet meine volle Unterstützung.

Was wird nicht seit Jahren diskutiert und lamentiert über unser derzeit schwächelndes Schulsystem. Dann wird hier an einem Schräubchen gedreht und dort und wieder hier und dort. Und meistens kommt nichts anständiges dabei raus, es wurde wieder nur einmal alles verschlimmbessert.

Da wird die Orientierungsstufe abgeschafft und Lehrer, bzw. Eltern müssen für Ihre nicht einmal zehnjährigen Kinder entscheiden, welchen weiteren Weg die Kinder gehen wollen. Und dann wundert man sich, dass die Gymnasien platzen. Dann führt man das Abitur nach 12 Jahren ein, kürzt gleichzeitig Unterrichtsstunden und wundert sich über überforderte Kinder.

Nach dem Desaster von Winnenden wird publikumswirksam nach Schuldigen gesucht: Die Spiele, die Schützenvereine, die Eltern, die Gesellschaft – wer nicht alles schuld ist. Und nach ein paar Wochen lamentieren geht alles weiter wie bisher.

An meinem alten Gymnasien sind die Klassen zum Teil mit 30 Kindern gefüllt. Wundert sich da wirklich noch jemand, dass die Lehrer überfordert sind, sich niemand mehr um die schwächeren Kinder kümmern kann und die stärkeren gelangweilt sind und irgendwelche Hyperaktivitäten entwickeln? Ich wundere mich jedenfalls nicht.

Trotzdem kommt niemand auf die Idee vielleicht einfach mal mehr Lehrer einzustellen. Damit könnte man die Klassen verkleinern, die Betreuung optimieren, die verlässliche Schule auf solide Beine stellen und vieles mehr. Aber nein, das kostet ja Geld – welches wir lieber einem neuen Staatsminister geben, in marode Automobilkonzerne oder Banken bzw. Managergehälter stecken. Denn die Kinder haben keine Lobby.

Deswegen unterstütze ich das Volksbegehren:

• Gymnasien und Gesamtschulen sollen wieder zur Regelschulzeit von 13 Jahren bis zum Abitur zurückkehren, denn Allen Schülerinnen und Schüler auf Gymnasien und Gesamtschulen sollen auf dem Weg zum Abitur mehr Zeit bekommen. Zeit zum Lernen, aber auch, um ihre Neigungen zu entdecken und soziales Engagement in Vereinen oder anderen gesellschaftlichen Gruppen zu entwickeln. Es geht schließlich nicht nur um eine fachliche Qualifikation, sondern auch um die Entwicklung persönlicher Stärken und Fähigkeiten. Unsere Gesellschaft und auch unsere Wirtschaft brauchen verantwortungsbewusste junge Menschen mit sozialer Kompetenz, die einmal mit Weitblick Entscheidungen für sich und Andere treffen können.
• Neue Gesamtschulen dürfen schon mit vier, in Ausnahmefällen auch mit drei Klassen pro Jahrgang gegründet werden, denn Niedersachsen braucht mehr Gesamtschulen. Das beweisen die Elternbefragungen in vielen Gemeinden und Landkreisen.
• Volle Halbtagsschulen müssen erhalten bleiben, denn die Abschaffung der Vollen Halbtagsschulen am Ende dieses Schuljahres dient nur dem Zweck, Lehrerstunden zur Stabilisierung der Unterrichtsversorgung an anderen Schulen zu gewinnen. Richtig ist: Gute Schulen müssen erhalten bleiben, andere Schulen müssen besser ausgestattet werden.

Ich finde das sind sinnvolle Forderungen. Knapp 600.000 Unterschriften müssen gesammelt werden, damit sich unser Landtag mit diesem Volksbegehren beschäftigt.  Und unsere Kinder sollten uns das Wert sein.

Es wird Zeit auch einmal Zeichen zu setzen für unsere Kinder. Damit diese eine Chance bekommen. Ich bin dabei.

Weitere Informationen gibt es unter: http://www.volksbegehren-schulen.de

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Was haben Sie nicht alle gekämpft. Sich die Nächte um die Ohren geschlagen, Verhandlungen geführt, Gelder in Milliardenhöhe (Staatskredite in Höhe von etwa 1.5 Milliarden Euro) locker gemacht oder für die Zukunft versprochen. Sie haben sich mit der EU angelegt um deutsche Arbeitsplätze zu retten. Sie haben sich mit den Russen verbündet, mit den Österreicher und geredet und geredet.

Sie haben gehofft im Wahlkampf 2009 mit diesen Taten und Worten punkten zu können – und sie haben sich geirrt – insbesondere die Strategen der SPD. Sogar ein 10-Punkte-Programm für die Rettung von Opel hatte Herr Steinmeier entwickelt. Noch im März plädierte er für einen Einstieg des Staates bei der nicht mehr ganz so solventen GM-Tochter.

Und für viele zeichnete sich ab, dass Opel, zumindest bis zum 27.September auf jeden Fall gerettet würde. Und seitdem hat man auch nicht mehr viel davon gehört.
Und jetzt der Paukenschlag. GM hat sie alle verarscht. Man hat Kredite bekommen um die schlimmste Zeit zu überstehen und alle so lange hingehalten, bis man selbst wieder auf den eigenen wackeligen Beinen steht und die Geldkuh Opel wieder weiter melken kann.

Also war das alles nur viel Lärm um nichts?

Die SPD/CDU-Regierung hat sich jedenfalls dabei nicht mit Ruhm bekleckert sondern wilden Populismus geführt und nun können wir nur hoffen, dass die aufgewendeten Milliarden auch wieder an den Staat zurückfließen. Sonst hat unsere Regierung wieder ein Argument mehr, warum kein Geld für Bildung, Familien, Sicherheit und Co mehr da ist.

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Der Verein Deutsche Sprache e.V. ist eine Bürgerinitiative mit, nach eigenen Angaben, derzeit über 30.000 Mitgliedern weltweit. Der Verein setzt sich dafür ein, die deutsche Sprache als eigenständige Kultur- und Wissenschaftssprache zu erhalten und vor dem Verdrängen durch das Englische zu schützen.

Soweit so gut. Ich finde das durchaus interessant und unterstützenswert. Immer mehr sinnlose denglische und englische Phrasen treffen uns tagtäglich mitten ins Gehirn, meist nur, weil einem Texter wohl einfach nix besseres eingefallen ist oder er der Meinung war, es klinge cooler auf Englisch.

Denn schließlich ist „there no better way to fly“ und wir sollen immer „the most of now maken“. Dabei trinken wir unseren “Coffee to go” und nutzen den immerwährenden “Sale” in der Innenstadt. Gute Bürger wie wir sind, haben wir am 27.09. bei der Bundestagswahl für unsere Partei „gevotet“ und wir „browsen“, „googlen“, „surfen“ und „meeten“ uns was das Zeug hält.

Das ist manchmal echt nur armselig.

Jetzt fordert der Verein Deutsche Sprache e.V. von den beiden aktuellen Regierungsparteien, dass die Deutsche Sprache ins Grundgesetz mit aufgenommen wird. Und hier hört es für mich leider auf. Denn das macht für mich wirklich überhaupt keinen Sinn. Würde das irgendwas ändern, irgendwas verbessern?

Was denkt Ihr darüber? Ich würde mich sehr über Eure Meinung und Gedanken in den Kommentaren freuen.

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Die Berichterstattung über “Deutschland nach dem schwarz-gelben Wahlsieg” ist weitgehend von geradezu rührender Oberflächlichkeit gezeichnet – die meisten “Expertenrunden” zum Thema sollten bei Astro-TV angesiedelt werden. Hochkonjunktur für Kaffeesatzleser.

Weiterlesen auf www.freiheit.org

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Nicht dass irgendjemand denkt, es gibt mich nicht mehr!

Hier bin ich, immer noch und weiterhin. Momentan habe ich nur nichts zu berichten, nichts was wirklich jemanden interessieren könnte. Klar, es laufen gerade die Koalitionsverhandlungen, aber ich habe keine Lust hier mit zu spekulieren, bevor irgendwelche Ergebnisse bekannt gegeben werden. Ich habe ganz klare Wünsche und Vorstellungen, und sobald die ersten Ergebnisse verkündet werden, werde ich auch meinen Senf dazu geben.

Im Ortsverein ist es momentan auch ruhig. Wahlplakate sind abgehängt, Wahlstand eingestaubt, die nächste Versammlung ist noch ein wenig hin. Bei der Bundestagswahl hat sich mein Ortsteil als FDP-Hochburg gezeigt, mit knapp 15% an Zweitstimmen – das macht mir Hoffnung für die Kommunalwahlen im Jahr 2011 – aber bis dahin fließt noch einiges an Wasser die Aue herunter.

Also kümmere ich mich momentan mehr um unpolitische Projekte, und in Kürze wird sich auch wieder genug finden, zu dem ich meinen Senf dazu geben möchte Bis dahin.

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