Archiv für September 2011

Kommunalwahl 2011: Und was kommt jetzt?

Die Kommunalwahl ist gelaufen. Und damit auch die erste Wahl, bei der ich aktiv als Kandidat mitgemacht habe. Und wie seit gestern Abend bekannt ist, ist das Ergebnis nicht ganz so, wie ich es mir doch (zumindest heimlich) erhofft habe. Es ist sogar um einiges schlimmer als befürchtet – und ich werde, zumindest in den kommenden fünf Jahren, die kommunale Politik Wunstorfs nicht aktiv mitbestimmen.

Das lässt sich nicht ändern, nicht schönreden aber auch jammern und klagen hilft nicht weiter. Es hilft nicht weiter zu sagen, dass der bundesweite Trend – die grüne Welle, auch vor Wunstorf nicht halt gemacht hat. Es hilft nicht, wenn wir uns über „die aus Berlin“ beschweren – zumindest kurzfristig nicht. Es hilft auch nicht, sich über 29% Wahlbeteiligung in Steinhude zu beschweren (die 71% sollten sich ernsthaft schämen). Es hilft nicht zu lamentieren, zu meckern oder zu weinen. Aber was hilft dann?

Es fühlt sich an, wie eine verflossene Liebe, wie eine gescheiterte Beziehung. Und ich frage mich, wie kann es jetzt weitergehen? Erst einmal Kopf in den Sand stecken und gar nichts machen oder wilder Aktionismus um überhaupt etwas zu tun? Die Wahrheit liegt vermutlich, wie so oft, irgendwo dazwischen.

Egal, was wir tun, wir (die FDP) werden auch die kommenden Wahlen verlieren. Die Landtagswahl in Niedersachsen, und ich gehe auch davon aus, dass wir 2013 Rot-Grün wieder im Bund haben werden. Westerwelle wird auf kurz oder lang zurücktreten und auch Rösler wird hoffentlich erkennen, dass er andere Qualitäten hat als die eines Parteivorsitzenden. Und wenn dann in einigen Jahren ein paar fähige Junge Menschen auf diese Posten nachrücken, und die FDP sich wieder auf liberale, freiheitliche Werte besinnt, dann werden die Wähler uns auch wieder Ihr Vertrauen schenken. Insbesondere dann wenn sie erkennen, dass auch die Grünen hier nicht das Paradies auf Erden schaffen werden.

Ich denke also, es heißt abwarten. Und in der Zeit müssen wir auch vor Ort die Weichen stellen – um junge Menschen wieder für Politik zu begeistern, um neue Mitglieder zu gewinnen, um den Bürgern vor Ort zu zeigen, warum es wichtig ist, Liberale in Ihren Parlamenten und Räten zu haben.

Es geht darum, wirklich neue Konzepte zu entwickeln, bestehendes in Frage zu stellen und Trends und Stimmungen nicht hinterher zu laufen sondern selber welche zu erschaffen. Und genau dafür werde ich meine Kraft in den kommenden Jahren einsetzen .

Abschließend möchte ich noch allen danken, die mir gestern Ihre Stimmen gegeben haben. Sehr gefreut habe ich mich über die vielen Stimmen zur Wahl der Regionsversammlung. Damit habe ich absolut nicht gerechnet. Vielen Dank.

 

2,9% und nur noch 5 Tage…

Fünf Jahre sind vergangen seit ich der FDP beigetreten bin. Aus einem lange andauernden Bedürfnis heraus, etwas zu ändern anstelle immer nur zu lamentieren. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Und trotz der aktuellen Situation denke ich immer noch, dass die FDP die richtige Partei für mich ist. Nur leider nicht mit dem aktuellen Personal….

Die führenden Politiker, ja auch Herr Rösler, haben schon jetzt jeden Bezug zur Realität, jeden Bezug zur Bevölkerung verloren. Selbst Klientel, die man mit seiner Klientel-Politik beglücken wollte, wendet sich stöhnend ab. Vom ersten Tag der Regierungsübernahme an wurde so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte: Westerwelle als Außenminister, Niebel als Entwicklungsminister (ein Amt welches er eigentlich abschaffen wollte), neue Staatsminister, Steuersenkungen für Hoteliers, Umfallen bei den Anti-Terror-Gesetzen, Lybien, die ewige Litanei von den Steuersenkungen und so weiter und so fort.

Aber das Wahlvieh ist nicht so blöd, wie man in Berlin hofft und straft die Herren nun Wahl um Wahl ab. Das ist bitter, weil zumeist Landes- und Kommunalpolitiker darunter leiden müssen, die mit der Bundespolitik im Grunde nur wenig zu tun haben. Aber es weckt, wenn auch nur langsam, die Spitze Monat um Monat ein wenig mehr auf.

Die FDP-Spitze und auch das Team um Philip Rösler haben jedes Vertrauen verspielt. Niemand nimmt mehr Ernst, was die Herren sagen, nur noch Spott um Häme sind zu vernehmen. Presse und die anderen Parteien weiden das verwundete Tier FDP genüßlich aus.

Vielleicht ist das gut so. Denn nur in einen leeren Schrank passen neue Kleider. Es wird Zeit zu erkennen, dass es nicht weitergehen kann, nur mit neuen Phrasen und Beteuerungen, dass alles besser wird. Wollen wir warten, bis die FDP auch aus dem Bundestag fliegt? Wir werden sehen.

Und am kommenden Wochenende wird in Niedersachsen gewählt. Und die Hoffnung stirbt zuletzt. Die Hoffnung, dass die Wähler erkennen, dass sie nicht eine Partei, sondern wirklich Menschen wählen. Menschen die auch Nachbarn und Freunde sind und sich aus Überzeugung um die Kommunalpolitik kümmern. Es wäre eine Schande, dass zu bestrafen, nur weil im fernen Berlin keine Politik für die Bürger mehr gemacht wird.

In diesem Jahr trete ich auch zum ersten Mal für ein politisches Amt an. Ich bin aufgeregt. Die aktuelle Situation der FDP macht es da nicht leichter. Am Sonntag Abend werde ich wissen, ob ich den kommenden fünf Jahren endlich an vorderster Front mitarbeiten darf oder weiter nur ein Zuschauer in der ersten Reihe bleibe.

Das sind so die Momente, wo ich merke, wie lang doch fünf Jahre sein können. Ich bin jetzt 37, mein Kleinster 3 Monate und der große 7 Jahre alt. In fünf Jahren sind wir 42, 5 und 12 Jahre. Dann wird die Welt für uns alle ganz anders aussehen. Aber egal ob ich mit mische oder nicht, die Welt dreht sich weiter, Wunstorf wird sich weiter entwickeln und die Politik auch ohne mich weiter machen können – so wie bisher.

Ich drücke hiermit allen Kandidaten die Daumen, dass ihre Wünsche in Erfüllung gehen und zittere weiter dem Sonntag entgegen.