Archiv für November 2009

Scheinheilige SPD

Bin ich eigentlich der einzige, der es scheinheilig findet, wenn die SPD jetzt gegen die Bundesregierung wegen des Bundeswehr-Bombardements in Afghanistan wettert? Ich kann es ja verstehen, solange es gegen Herrn Jung geht, der ja zu der Zeit immerhin Verteidigungsminister war.

Aber jetzt von einer „Vetrauenskrise“ der Regierung oder einem „Fehlstart“ zu reden, ist doch arg seltsam. Immer hin war nicht nur Herr Jung Verteidigungsminister als die Bundeswehr den Konvoi bombardieren ließ – sondern die SPD war REGIERUNGSPARTEI. Und jetzt tun sie so, als seinen von Gutenberg und Schwarz-Gelb daran schuld.

*Kopfschüttel*

Weiblich, ledig, jung

„Weiblich, ledig, jung, kinderlos“ – So fängt momentan so ziemlich jeder Artikel in der deutschen Presse an, den man über Frau Köhler, die designierte Familienministerin der CDU, lesen kann. Sind das jetzt Qualitätsmerkmale, Ausschlusskriterien oder Zugangsvoraussetzungen für den avisierten Job?

Immerhin ist es ein ziemlicher Kontrast zu „7 Kinder, verheiratet und alt“ – also können wir uns ja vielleicht auf bessere Arbeit als bei Ihrer Vorgängerin freuen. Wer weiß?

politikbrief-intro

Auch zum Thema: Wie man Ministerin wird

Eiseskälte im Gesundheitswesen?

InjektionWer kennt Sie nicht, die Kassengestelle? Alle Optiker hatten einen Ständer mit Brillen, die man zum Nulltarif bekommen konnte. Jetzt gibt es die nur noch bei einem Optiker – zumindest heftigst in Rundfunk und Fernsehen beworben. Massagen gab es ohne Zuzahlungen und der Besuch beim Arzt kostete keine 10€.

Das ist lange her
In den letzten 10-15 Jahren wurde an so vielen Schrauben in unserem Gesundheitssystem geschraubt, dass ich komplett den Überblick verloren habe. Die Beiträge, ich kann mich mal erinnern, waren knapp über 10%, so was ähnliches wie Wettbewerb entbrannte zwischen den Kassen. Heute Einheitskasse mit Gesundheitsfonds. Eigentlich war in den letzten Jahres nur eines sicher und von Konstanz: Die Beiträge, Belastungen und Zuzahlungen stiegen kontinuierlich an, und die Leistungen wurden immer weiter gekürzt.

Und warum? Weil das solidarische System leider viele Besserverdiener nicht mit einbezog, ausserdem die Beamten und die Selbstständigen. Dazu die kostenlose Familienversicherung und viel unnötige Verwaltung bei viel zu vielen Krankenkassen. Das konnte bei hoher Arbeitslosigkeit einfach nicht länger gutgehen, da den Kassen langsam aber sicher die Beitragszahler ausgingen.

Zwei-Klassen-Medizin?
Die Zwei-Klassen-Medizin vor der heute mal wieder gewarnt wird, ist schon lange, lange Alltag in unserem Leben. Privat-Versicherte bekommen schneller Termine und bessere Behandlungen, und wer keine 08-15-Krone haben will (und dafür auch nur 50% bezahlt bekommt) greift schon lange zur Zusatzversicherung – sofern er sie sich leisten kann.

Und jetzt geht das Geschrei erst richtig los. Da kommt so ein jungen Spund von Gesundheitsminister und sagt deutlich, dass es so nicht weitergehen kann. Skandal, wie kann er nur? Dr. Rösler spricht aus, was wir alle schon lange wissen: So kann es nicht weitergehen. Reflexartig schreien die „Experten“ los, reden von sozialem Kahlschlag, von 2-Klassen-Medizin und lamentieren und lamentieren…

Und wieder einmal typisch, es werden nur einzelne Punkte heraus gepflückt und diese in der Luft zerrissen. Es ist kein Wunder, wenn unsere Politiker keine Gesamt-Konzepte mehr erarbeiten und umsetzen können, wenn schon im Vorfeld die einzelnen Punkte zerredet werden und niemand mal das „Ganze“ betrachtet.

Grundversorgung und soziale Kälte
Natürlich klingt es nach sozialer Kälte, wenn es plötzlich heisst, jeder soll das Gleiche bezahlen. Was aber niemand dazu sagt ist, dass die ärmeren einen Zuschuss aus Steuermitteln bekommen sollen. Was ist daran ungerecht, oder sozial kalt? Viele, und zwar mehr als momentan, unterstützen dann mit ihren Steuergeldern die, die nicht so viel Geld haben?

Und natürlich klingt „Grundversorgung“ auch nicht wirklich prickelnd. Aber haben wir heute mehr? Bekomme ich noch einen Cent zu meiner notwendigen Brille dazu? Was bringen mit 50% Leistung der Kasse bei Zahnersatz, wenn ich noch 1000€ dazu zahlen muss? Ist es sozial, wenn ich für eine Schuheinlage, die 100€ kostet, 63€ dazu zahlen muss? Dass ist die Realität. Wir haben schon lange nicht mehr als eine Grundversorgung.

Immer mit der Ruhe
Leute. Hört auf euch die Punkte heraus zu picken, die euch nicht gefallen, hört genau zu und wartet mal ab, wie das Gesamtkonzept aussieht. So wie bisher kann es nicht weitergehen und ich hoffe, dass unsere Regierung die Kraft hat, ein Gesamtkonzept durchzuziehen, dass unser Gesundheitssystem wieder auf die Spur bringt. Und nichts wird so heiß gegessen wie es gekocht wird. Es wird noch genug über alles geredet werden. Aber lasst die Herren doch auch mal ausreden.

November 1989 aus der Sicht der Pubertät

November 1989. West-Deutschland. Ein kleines Kaff, nahe bei Hannover. Ein 15-jähriger, pubertierender Junge ist jeden Tag eifrig dabei, Briefe ins europäische Ausland zu verschicken und zu empfangen. Briefe mit Demos und Software vom und für den meistverkauften Heimcomputer aller Zeiten – dem C64. Er hat Kontakte in die Niederlande, Frankreich, Schweden, Norwegen und viele Länder mehr. E-Mail und World Wide Web waren für ihn noch lange nicht in Sicht. Auf seinem Schreibtisch steht ein 9-Nadel-Drucker „Made in DDR“.

Rückblick: Wenige Jahre zuvor, beim „telespielen“ mit seinem Bruder, auf einem Mattel „Intellivision“ Telespiel, in der Drittelpause des Eishockeyspiels „BRD – DDR“, fragte der selbe Junge seinen fünf Jahre älteren Bruder, warum wir die DDR denn nicht einfach zurück erobern würden.

1989. Als Absender schmückt dieser Junge seine Briefe immer mit dem Zusatz „West Germany“ oder manchmal auch „Western Germany“. Am 09. November fällt die Mauer. Niemand hatte damit gerechnet. Und wenige Tage später schreibt er stolz „United Germany“ auf seine Briefumschläge. Er ist stolz auf dieses Ereignis, auch wenn er weder die Reichweite noch die Dimension desselbigen zu diesem Zeitpunkt begreifen kann:

„United Germany“.

Und, wie habt Ihr die Wiedervereinigung erlebt? Schreibt mir in den Kommentaren.

GM gibt Opel wohl doch nicht her

opel_10Was haben Sie nicht alle gekämpft. Sich die Nächte um die Ohren geschlagen, Verhandlungen geführt, Gelder in Milliardenhöhe (Staatskredite in Höhe von etwa 1.5 Milliarden Euro) locker gemacht oder für die Zukunft versprochen. Sie haben sich mit der EU angelegt um deutsche Arbeitsplätze zu retten. Sie haben sich mit den Russen verbündet, mit den Österreicher und geredet und geredet.

Sie haben gehofft im Wahlkampf 2009 mit diesen Taten und Worten punkten zu können – und sie haben sich geirrt – insbesondere die Strategen der SPD. Sogar ein 10-Punkte-Programm für die Rettung von Opel hatte Herr Steinmeier entwickelt. Noch im März plädierte er für einen Einstieg des Staates bei der nicht mehr ganz so solventen GM-Tochter.

Und für viele zeichnete sich ab, dass Opel, zumindest bis zum 27.September auf jeden Fall gerettet würde. Und seitdem hat man auch nicht mehr viel davon gehört.
Und jetzt der Paukenschlag. GM hat sie alle verarscht. Man hat Kredite bekommen um die schlimmste Zeit zu überstehen und alle so lange hingehalten, bis man selbst wieder auf den eigenen wackeligen Beinen steht und die Geldkuh Opel wieder weiter melken kann.

Also war das alles nur viel Lärm um nichts?

Die SPD/CDU-Regierung hat sich jedenfalls dabei nicht mit Ruhm bekleckert sondern wilden Populismus geführt und nun können wir nur hoffen, dass die aufgewendeten Milliarden auch wieder an den Staat zurückfließen. Sonst hat unsere Regierung wieder ein Argument mehr, warum kein Geld für Bildung, Familien, Sicherheit und Co mehr da ist.