Archiv für Februar 2007

Bei Real gibts jetzt halbe Schweine…

Zu lesen im „Law-Blog„.

Da stelle ich mir ab und zu die Frage: „Kann man gegen diese Umweltverschmutzung aller erster Güte nicht mal was unternehmen?“

Vielleicht eine kleine Demonstration, einen Boykott der werbenden Läden? Oder ein Volksbegehren? Irgendwas muß man doch machen können. Ich verzweifel daran.

Vorstandssitzung

Am übernächsten Mittwoch habe ich meine erste Vorstandssitzung. Ich bin aufgeregt. Mehr davon danach.

Was gibts sonst noch so?

1&1 bekommt es mal wieder nicht hin, eine Domain umziehen zu lassen und am Wochenende ging wieder eine Pressemitteilung von uns raus – ich bin gespannt, ob und wann diese abgedruckt wird.

Ansonsten warte ich gespannt darauf Politik machen zu dürfen, oder zählt die Pressearbeit schon dazu? Ich weiß es nicht.

Bundestrojaner endlich online


Er ist endlich da und frei verfügbar – Der Bundestrojaner.

„Wir leben in schweren Zeiten, ständig müssen wir Angst vor Terroranschlägen haben, es wird Amok gelaufen und es werden laufend neue Kinderpornos produziert.

Ich fordere: Schluss damit!

Ich habe die Wurzel allen Übels gefunden. Den Ort wo sich die Verbrecher und Terroristen verschwören und ihre Aktionen planen. Sie ahnen es sicher schon, es ist das Internet.

Daher fordere ich jeden anständigen Bundesbürger auf sich den Bundestrojaner auf seiner Onlinefestplatte bzw. seinem Computer zu installieren – denn wer nichts zu verbergen hat, der braucht sich auch keine Sorgen machen. (von www.bundestrojaner.net)“

Eine interessante Webseite die sich sehr satirisch mit dem Thema Bundestrojaner auseinandersetzt. Das Thema ist schliesslich in aller Munde:

Da bleibt einem echt das Essen im Halse stecken.

Unser Herr Inneminister in einem Interview mit der TAZ:

„TAZ:Haben Sie Angst vor den sogenannten Trojanern, also vor Spionagesoftware?

Schäuble:Nein, ich öffne grundsätzlich keine Anhänge von E-Mails, die ich nicht genau einschätzen kann. Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken.“

Das muß ein schlechter Scherz sein, insbesondere, wenn man sich den Rest des Interviews zur Genüge führt…

„TAZ:Gegen die ebenfalls geplante Vorratsspeicherung aller Telefon-, E-Mail- und Internetverbindungsdaten wollen 10.000 Menschen Verfassungsbeschwerde einlegen. Stimmt Sie das nicht nachdenklich?

Schäuble: So etwas regt mich nicht mehr auf.“

Wer sich darüber aufregt, guckt mal auf die Webseite des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung – dort kann man sich an die Verfassungsbeschwerde anklinken.

Neues Jahr – neues Glück

Mein erstes Kalenderjahr als angehender Jungpolitiker war also vorbei. Einiges war passiert, einiges irgendwie auch nicht. Immer noch habe ich nicht so den richtigen Durchblick wie man eigentlich was bewirken kann, so als Neuling.

Das nächste große Ereignis und quasi auch mein richtiger Turbo-Einstieg in die Politik kam dann auch schon im Januar – die Jahreshauptversammlung mit Neuwahl des Vorstandes.

Ich war sehr aufgeregt, denn durch meine Presse- und Internetarbeit habe ich wohl schon in den letzten Monaten auf mich aufmerksam gemacht. Und ich hatte viele Gespräche mit unserem Vorsitzenden in der Zeit geführt, so dass meine Nominierung für den Vorstandsposten des Pressesprechers immer noch aufregend und eine Ehre aber keine echte Überraschung war. Und ich wurde auch noch einstimmig gewählt.

Aber einen Schritt zurück. Knapp die Hälfte aller Mitglieder waren zur Versammlung gekommen, etwa so viele wie zur Weihnachtsfeier –eigentlich ein gutes Ergebnis, wie ich finde. Dann kamen die typischen Elemente einer Versammlung in Deutschland: Begrüßung, Rückblick, Protokolle, Berichte, Wahl, Verschiedenes und so weiter und so fort.

Bis auf die Neu-Wahl der Vorstandsmitglieder nicht wirklich aufregend. Aber ich bin jetzt im Vorstand. Vielleicht kann ich jetzt ja endlich auch mal Politik machen?! Auf jeden Fall habe ich gleich die lokale Presse informiert, die diese Informationen auch gleich in Windeseile weiter verbreitete.

Mal sehen wie es weitergeht. Demnächst steht erst mal wieder eine weitere Pressemitteilung über den desolaten Zustand der sanitären Anlagen einiger Schulen in unserer Stadt an und gleichzeitig soll unser Webserver noch umziehen und alle Mandatsträger des Ortsverbandes auch endlich eine anständige eMail-Adresse bekommen.

Ich lasse mich weiterhin überraschen.

Neue Strafprozessordnung für Online-Durchsuchung

In Folge der aktuellen Berichterstattung zum o.g. Thema konnte ich es mir nicht verkneifen, auch meine Meinung hierzu einmal kund zu tun. Nur an wen? Am besten gleich an die richtige Stelle, dachte ich mir – Den Herrn Bundesminister persönlich. Also schrieb ich ihm eine Mail:

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„Sehr geehrter Herr Schäuble,

Ihr erneuter Versuch die Freiheit der Bürger unseres Landes in
ungebührlichem Maße einzuschränken, immer hinter dem hanebüchenen
Vorwand der Terrorismusbekämpfung, ist erneut gescheitert:

„Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten
gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen des
Betroffenen aufgespielt wurde (verdeckte Online-Durchsuchung), ist
nach der Strafprozessordnung unzulässig. Es fehlt an der für einen
solchen Eingriff erforderlichen Ermächtigungsgrundlage. (…)“

Der Bundesgerichtshof, die letzte Instanz dieses Landes, die noch
gesunden Menschenverstand hat, hat Ihren Vorstoß gestern gebremst.

Anstatt nun einmal darüber nachzudenken, warum dieses so ist, fällt
ihnen (lt. golem.de) nichts besseres ein als nun über eine
Gesetzesänderung nachzudenken, um die Grundlage für weitere
Einschränkungen unserer Grundrechte zu legitimieren.

Vielleicht sollten Sie Sich noch einmal kurz vor Augen halten, was da
eigentlich geschieht: der Staat verschafft sich heimlich Zugang zu
Rechnern und schaut, was sich da so an Daten auf diesen findet. Dabei
hoffen Sie natürlich auf Pläne für Anschläge, Bomben und Attentate.
Finden wird man aber auch private und intime Aufzeichnungen, Notizen,
Adressen. Vielleicht auch Hinweise auf den Stand der Finanzen,
familiäre Details, sexuelle Vorlieben, Streitigkeiten, Ärger mit den
Nachbarn.

Ich bin entsetzt, wie unsere Bundesregierung unsere Grundrechte ein
ums andere mal, immer mit Hinweis auf die bösen Terroristen, mit den
Füßen tritt. Inzwischen reicht es ja einen potentiellen Terroristen
oder den Freund seines Freundes vielleicht zu kennen um umfangreichen
Überwachungen ausgeliefert zu sein – Haben Sie schon vergessen: „Das
Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind
unverletzlich“ und „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu
achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Lieber Herr Schäuble, vielleicht sollten Sie sich an diese beiden
Sätze mal wieder erinnern, bevor Sie wieder und weiter vorpreschen und
Ihre Vision eines Überwachungsstaates umsetzen.“

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Tatsächlich habe ich heute eine Antwort bekommen, zwar nicht vom Minister aber genauso nichtssagend wie immer und mit viel blah, blah – wie ich finde. Ich habe Verständnis dafür, dass ein Minister nicht auf jede Mail antworten kann – aber ich hoffe, er hat sie wenigstens gelesen und meinen Unmut zur Kenntnis genommen.

Hier also die Antwort:

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„Sehr geehrter Herr Mustermann,

vielen Dank für Ihre Mail vom 6.2.2007 an Herrn Minister. Wegen der Vielzahl der an Herrn Bundesinnenminister gerichteten Schreiben kann er diese nicht alle selbst beantworten. Er hat mich beauftragt, dies zu übernehmen. Bitte haben Sie hierfür Verständnis.

Die zuständige Arbeitseinheit des Hauses hat mir zu dem Thema folgendes mitgeteilt:
Bei der so genannten „Online-Durchsuchung“ handelt es sich um eine Ermittlungsmaßnahme, bei der der Rechner einer Zielperson ohne deren Wissen und ohne Anwesenheit der ermittelnden Beamten am Standort des Rechners mit technischen Mitteln auf verfahrensrelevante Daten durchsucht wird. Nicht erfasst wird hiervon dagegen die laufende Überwachung einer mittels eines Rechners durchgeführten Kommunikation, wie etwa der Versand elektronischer Post, da es sich hierbei um eine Telekommunikationsüberwachung handeln würde, §§ 100a ff StPO.

Der Bundesgerichtshof hat am 31. Januar 2007 entschieden, dass eine solche Ermittlungsmaßnahme nicht auf eine Rechtsgrundlage in der Strafprozessordnung gestützt werden kann. Öffentliche Aufmerksamkeit hatten zuvor zwei Beschlüsse des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofes erlangt. Mit Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 21. Februar 2006 wurde eine solche Maßnahme genehmigt, diese wurde jedoch nicht umgesetzt. Mit einem weiteren Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 25. November 2006 in einer anderen Sache wurde eine solche Maßnahme abgelehnt. Darüber hinaus hatten einzelne Amtsgerichte entsprechende Beschlüsse erlassen.

Mit der Durchführung einer verdeckten Online-Durchsuchung können die Strafverfolgungsbehörden wertvolle Erkenntnisse erlangen, die sie mit der Durchführung einer offenen Maßnahme, wie etwa die Beschlagnahme des Rechners der Zielperson, nicht oder nicht in dem entsprechenden Umfang gewinnen könnten. Die Durchführung einer „offenen Durchsuchung“ beim Beschuldigten setzt diesen notwendig von den gegen ihn geführten Ermittlungen in Kenntnis. Hierdurch kann eine weitere Erforschung des Sachverhalts und eine Aufdeckung der Täterstrukturen erschwert oder gar vereitelt werden. Während eine „offene“ Durchsuchung regelmäßig eher am Ende eines Ermittlungsverfahrens steht, kann die „Online-Durchsuchung“ in einem Stadium, in dem die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dem Beschuldigten noch nicht bekannt ist, dazu dienen, weitere Ermittlungsansätze auch im Hinblick auf Tatbeteiligte oder Tatplanungen zu gewinnen.

Das Bundesministerium des Innern spricht sich nach der ablehnenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs daher für die zeitnahe Schaffung einer Rechtsgrundlage in der Strafprozessordnung aus. Die Ermittlungsbehörden müssen in die Lage versetzt werden, mit der technischen Entwicklung Schritt zu halten und dieses neue technische Verfahren einsetzen zu können. Eine solche Maßnahme sollte dabei grundsätzlich nur aufgrund richterlicher Anordnung und nur bei bestimmten Straftaten erfolgen. Weitere Einzelheiten werden nach eingehender Auswertung des Beschlusses des Bundesgerichtshofs im Rahmen der derzeit von der Bundesregierung betriebenen Novellierung der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen in der Strafprozessordnung zu diskutieren sein.

Unabhängig davon hat das BKA als Zentralstelle zur Unterstützung der Polizeien des Bundes und der Länder bereits jetzt polizeiliche Methoden und Arbeitsweisen der Kriminalitätsbekämpfung zu erforschen und zu entwickeln. Dies setzt voraus, dass das Bundeskriminalamt auch neue technische Verfahren im Hinblick auf ihre Eignung als Ermittlungsinstrumente der Strafverfolgung prüft und bewertet. Derzeit werden im Rahmen eines Projektes beim Bundeskriminalamt die technischen Voraussetzungen zur Umsetzung einer solchen Maßnahme entwickelt. Hierfür sind mit dem Programm zur Stärkung der Inneren Sicherheit entsprechende Mittel entsprechende Mittel bewilligt worden.“

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Es möge sich jeder seine eigene Meinung bilden…..

Der Rest des 1. Jahres

Nun saß ich da. Mitgliederversammlung. Mit Vorstand und Abgeordneten oder, wie sagt man, Mandatsträgern? Wie auch immer, es waren nicht viele Leute da und es ging heiß her. Freundliche Worte hier, ein Schlagabtausch da, ein bisschen was privates und wieder von Vorne. War das Politik? Was kommt als nächstes?

Mittlerweile hatte ich die Webseite fertig gestellt und mich mit dem ehemaligen Webhoster ein ums andere mal verbal geprügelt und durfte dann auch gleich eine passende Pressemitteilung dazu herausgeben. Glücklicherweise habe ich noch Kenntnisse in der Pressearbeit, wenn auch eher die theoretischen, so dass, mit Hilfe eines Freundes (der auch praktische Kenntnisse in so was hat) die erste Pressemitteilung auch ein voller Erfolg war – Sie wurde gedruckt. 2 weitere Pressemitteilungen sollten bis zum Jahresende folgen und auch diese wurden in unserem Käseblatt gedruckt.

Aber irgendwie hatte das alles noch nichts mit Politik zu tun, oder? Bin ich da zu blauäugig, ich weiß es nicht. Bisher habe ich nichts anderes gemacht, als in meinen Jobs zuvor, nur eben für eine Partei. Nix mit Debatten, Plakaten kleben, Veranstaltungen besuchen, Bescheide durchwinken, Abschlüsse erzwingen usw… Kommt das noch?

Als nächstes politisches Ereignis kam nun erst mal die Weihnachtsfeier. Ja, die Weihnachtsfeier. Bei einem Parteifreund im Restaurant wurde lecker Ente gegessen, ein Kommodore der Luftwaffe berichtete uns was über ein neues Transportflugzeug und das eine oder andere nette Gespräch wurde geführt. War das jetzt Politik? Ich blieb extra bis zum Ende und manch eine Diskussion, z.B. zu meinem Lieblingsthema „Killerspiele“ flammte auf, aber letzten Endes war es eine Weihnachtsfeier. Was hatte ich denn auch erwartet?

4 Monate als Politiker waren vergangen, aber so richtig wusste ich noch nicht was ich eigentlich in der Partei tun konnte. Na ja, die Hoffnung stirbt zuletzt…..

Auf dem Weg zur ersten Mitgliederversammlung

Ich war jetzt also Mitglied in einer Partei. Und was nun? Ich wartete erst mal ab, was so passieren würde.

Kurze Zeit später wurde ich dann auch per Post vom Kreisverband gegrüßt und verwirrt. Was für ein Kreisverband, und wo sitzen die denn? Den Ort kannte ich nicht einmal. Zum Glück stand da auch was von Ortsverband und das mich dieser auch bald begrüßen würde. Ich war erleichtert.

Einige Tage später bekam ich dann auch einen Anruf vom Vorsitzenden des heimischen Ortsverbandes, der mich freundlich begrüßte. Er war sichtlich irritiert, da er wohl bis dato noch keine Eintrittserklärung über das Internet bekommen hatte. Während unseres ersten Gespräches konnten wir aber die ersten Sachen klären und ich erwähnte auch, dass es mein Beruf sei, u.a. Internet-Seiten zu erstellen und ob das, ob der unsäglichen Präsentation des Ortsverbandes im Internet, vielleicht interessant für Ihn wäre? Das war es offensichtlich.

Wie es der Zufall wollte, hatte ich gerade eine Schaffenspause zwischen 2 Arbeitgebern und damit genug Zeit eine neue Präsentation auf die Beine zu stellen, die seitdem die erste Anlaufstelle für Mitglieder der Partei und interessierte Bürger ist.

Mein Beitritt geschah mitten im Kommunalwahl-Wahlkampf (?), so war alles ein wenig hektisch und es dauerte ein paar Wochen, bis ich das erste Mal weitere Mitglieder persönlich kennen lernen konnte.

Die Mitgliederversammlung.
Auch in einer Partei scheint es nicht anders zu sein als in vielen anderen Vereinen der Republik. Eine Mitgliederversammlung lockt nicht wirklich die Massen an, so dass man in relativ geringer Mannschaftsstärke zusammensitzt, sehr förmlich redet und dabei Kanzlerplatte und was zu trinken genießt.

Ich war doch zunächst sehr aufgeregt, war es doch mein erstes Mal. Würde es dort sehr steif sein, alle in Anzügen rumlaufen und auf mich herabgucken. Wie viele Parteimitglieder würden wohl da sein, kommt man an die anderen Vorstandsmitglieder überhaupt ran? Fragen über Fragen die mich auf dem Weg in ein Hotel unserer Stadt begleiteten. Und die Antworten darauf?

Nein. Nein, nein. Wenige, ja.

Mehr dazu im nächsten Eintrag.

Am Anfang war das Licht…

Na gut, zunächst ja eher die Dunkelheit aber schon Sekunden nach der Geburt dann auch das Licht. Seit über 32 Jahren werde ich täglich älter, verändere mich und auch die Welt um mich herum verändert sich – täglich.

Interessierte mich Weltgeschichte und Politik die ersten 25 Jahre davon eher weniger hat sich dieses in den letzten Jahren doch stark gewandelt.

Ich fragte einmal einen Freund, ob alles um uns herum immer verrückter wird, oder ob wir es jetzt einfach nur besser wahrnehmen. Er meinte, die Welt sei schon immer verrückt gewesen, wir haben es nur nicht gemerkt, wir waren mit wichtigeren Dingen wie Musik, Mädchen, Feiern, Computer, Eis essen und vielem mehr beschäftigt. Ich glaube, er hat Recht.

Irgendwann kam dann in mir der Wunsch auf, etwas zu ändern. Es kann doch nicht ewig so weitergehen. Und um etwas zu ändern muss ich an den Hebeln der Macht sitzen. Hier, am Kaffeesatz der Bevölkerung werde ich nichts erreichen können. Aber um in diesem Land auch nur in die Nähe dieser Hebel zu gehören, muss man, so glaube ich, einer Partei angehören oder irgendeinen anderen Masterplan haben. Ehrlich gesagt, vor 2-3 Jahren konnte ich mir nicht vorstellen irgendeiner unserer Parteien beizutreten. Viel zu spießig. Wie sich die Zeiten ändern.

Ich spielte mit dem Gedanken, eine eigene Partei zu gründen, aber ehrlich gesagt, diese ganzen Spaßparteien, diese zum scheitern verurteilten labilen Bündnisse der letzten Wahlen haben mir diesen Zahn dann doch gezogen.

In unserer Rollenspielrunde kam das Thema Politik dann immer mehr in den Vordergrund und wir hatten viel Freude daran, aktuelle Themen zu diskutieren und uns gewaltig aufzuregen. Während dieser Zeit kristallisierte sich auch langsam eine Partei heraus, deren Ziele und Ideale gut zu meinen passten, aber dazu später mehr.

Lange Rede (soooo lang ist es ja noch nicht) kurzer Sinn – eines Abends fassten ein Freund (nennen wir ihn Flippah) und ich den Entschluss, dieser Partei beizutreten. Einfach so, um mal reinzuschnuppern in diese Geheimnisvolle Welt der Intrigen und Inszenierungen. Eine Woche später trat er ein – Ich (!) hatte es wieder verpennt. Am gleichen Abend meiner Schande setzte ich mich an meinen Rechner, suchte den Beitrittsantrag und trat auch ein. Irgendwann im September gegen 0.00 Uhr MEZ.

So geschah es, dass ich jeden Monat ein paar Euro ärmer und um viele Erfahrungen reicher wurde.

to be continued….